4591/AB XXII. GP

Eingelangt am 14.09.2006
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BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und
Kollegen, haben am 14. Juli 2006 unter der Zl. 4695/J-NR/2006 an mich eine
schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „das Ignorieren der Terrorgefahr bei
grenznahen AKW durch die Bundesregierung" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Seit dem 11.9.2001 wird das Thema Nuklearsicherheit verstärkt im Rahmen der
bilateralen Nuklearexpertentreffen mit einer Reihe von europäischen Ländern erörtert.
Im Rahmen des Zuständigkeitsbereichs meines Ressorts wurden
Nuklearinformationsabkommen mit folgenden Staaten, die kerntechnische Anlagen
betreiben, abgeschlossen: Ungarn, Deutschland, Slowakische Republik, Tschechische
Republik, Polen, Slowenien, Ukraine, Schweiz. Mit den Nachbarstaaten finden jährliche
Expertentreffen statt.

Innerhalb der EU werden technische und sicherheitspolizeiliche Maßnahmen der
Gefahrenabwehr von Atomkraftwerken oder anderen potentiellen Terrorzielen in erster
Linie von den Umwelt- beziehungsweise Innenministern der EU-Mitgliedstaaten
diskutiert. Ich verweise daher auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfragen
4696/J-NR/2006 durch die Bundesministerin für Inneres und 4694/J-NR/2006 durch
den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft.