52/AB XXII. GP

Eingelangt am: 20.03.2003
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BUNDESMINISTER FÜR INNERES

Die Abgeordnete zum Nationalrat HAIDLMAYR, Freundinnen und Freunde haben am
5. Februar 2003 unter der Nr. 82/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend „Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Grundsätzlich möchte ich darauf hinweisen, dass aufgrund der spezifischen Aufgabenstel-
lungen ein Großteil der Mitarbeiter im Bereich des Innenressorts exekutivdienstliche Aufga-
ben zu versehen haben.

Um diesen Anforderungen zu entsprechen, müssen die Mitarbeiter regelmäßig stringente
(Aufnahme-)Tests durchlaufen, die sowohl ein hohes Potential an körperlicher als auch an
geistiger Leistungsfähigkeit vorausetzen,

Erfreulich ist immerhin, dass es seit der letzten Anfrage bis zum Stichtag 1. Jänner 2003
doch gelungen ist, die Anzahl der beschäftigten Behinderten von 500 auf 510 anzuheben
und die Zahl der nicht besetzten Planstellen von 677 auf 627 zu senken.

Zu Frage 1 :

Zum Stichtag 1. Jänner 2003 stellt sich die Aufstellung - gemäß dem übermittelten Berech-
nungsbeispiel - wie folgt dar:

1. Personalstand insgesamt: 31.943

2. abzüglich beschäftigte begünstigte Behinderte ______ 510

31 433

3. Ermittelte Pflichtzahl (31.433/25) 1.257
abzüglich

4. beschäftigte begünstigte Behinderte 510

hievon doppelt anrechenbar 120_______ 630

5. ERFÜLLUNG DER BESCHÄFTIGUNGSPFLICHT - 627