737/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.10.2003
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Bundesministerium für soziale Sicherheit Generationen und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage

Nr. 776/J der Abgeordneten Glawischnig, Freundinnen und Freunde wie folgt:

Fragen 1 bis 9:

Mein Ressort hat dem Verein dialog<>gentechnik weder eine Basisfinanzierung ge-
währt noch einzelne Projekte des Vereines gefördert. Es werden auch keine Mittel
für diesen Verein bereitgestellt. In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuwei-
sen, dass die „Allgemeinen Angelegenheiten der Gentechnologie" in den Wirkungs-
bereich der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen fallen.

Frage 10:

Die Frage nach der Anzahl der bei einem Verein beschäftigten Personen und nach
deren Gehaltsschemata betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung und unterliegt
daher nicht dem parlamentarischen Interpellationsrecht.

Fragen 11 bis 13:

Keine, da Fragen der Gentechnologie primär in den Wirkungsbereich anderer Bun-
desministerien fallen.