5/ABPR XXII. GP

Eingelangt am 14.07.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Der Präsident des Nationalrates

A N F R A G E B E A N T W O R T U N G

Die Abgeordneten Mag. Melitta Trunk, Parnigoni und „GenossInnen" haben am 10. Juli
2003 an den Präsidenten des Nationalrates die schriftliche Anfrage 5/JPR betreffend
„eigenartige Vorsitzführung im Nationalrat in den Abendstunden des 9. Juli 2003"
gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Eingangs ist festzustellen, dass sich die gegenständliche Anfrage 5/JPR nicht auf die
Ausübung der dem Präsidenten durch die Geschäftsordnung übertragenen Aufgaben
bezieht. Dessen ungeachtet stelle ich zu den einzelnen Fragen folgendes fest:

Zu Frage 1:

Nach einem langen Beratungstag am 9. Juli 2003 wurden von den Klubobleuten

einvernehmlich freiwillige Redezeitbegrenzungen festgelegt, um die Beratungen noch

vor 24.00 Uhr abschließen zu können. Durch meine Vorsitzführung versuchte ich die

Bemühungen der zügigen Durchführung der Debatten und der Abstimmungen zu

unterstützen.

Zu Frage 2:

Ich bin stets bemüht, die Vorsitzführung gesetzestreu, unparteiisch und zweckmäßig
auszuüben und damit sicher zu stellen, dass der wahre Wille des Nationalrates jederzeit
zum Ausdruck kommt. Das Protokoll der gesamten Sitzung zeigt, dass weder unter
meiner Vorsitzführung noch unter der Vorsitzführung des Zweiten oder Dritten
Präsidenten unpassende oder die Würde der Frau verletzende Aussagen gefallen sind.
Die in der Anfrage zitierten Aufrufe der Wortmeldungen der Abgeordneten Dipl.-Ing.
Achleitner, Dr. Brinek und Broukal wurden von diesen Abgeordneten in keiner Weise
miss verstanden, insbesondere möchte ich darauf verweisen, dass ich beim Aufruf des
Abg. Broukal dessen scherzhafter Bitte nachgekommen bin, ihn auch einmal als „Peperl
Broukal" aufzurufen (vgl. Stenographisches Protokoll vom 6. März 2003).

Schließlich möchte ich anmerken, dass die parlamentarische Arbeit eine ernste und
verantwortungsvolle Tätigkeit ist, sie muss aber nicht in bürokratischen oder in verbalen
Korsetten erstarren. Es hat bisher weder dem Ansehen des Hohen Hauses noch der
Demokratie insgesamt geschadet, wenn zu gegebener Zeit auch ein freundschaftlicher,
humorvoller Ton fällt.