1045 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP

Bericht und Antrag

des Unterrichtsausschusses

über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird

Im Zuge seiner Beratungen über die Regierungsvorlage (975 der Beilagen) betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, die 5. Schulorganisationsgesetz-Novelle, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, das Bundesgesetz über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Bundesgesetz betreffend die Grundsätze für land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen, das Bundesgesetz betreffend die Grundsätze für land- und forstwirtschaftliche Fachschulen und das Bundesgesetz über die Berufsreifeprüfung geändert werden (Schulrechtspaket 2005), hat der Unterrichtsausschuss am 29. Juni 2005 auf Antrag der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen einstimmig beschlossen, dem Nationalrat gemäß § 27 Abs. 1 Geschäftsordnungsgesetz einen Selbständigen Antrag vorzulegen, der eine Novelle zum Universitätsgesetz 2002 zum Gegenstand hat.

Dieser Antrag war wie folgt begründet:

„Das Unterrichtsfach ‚Leibesübungen’ soll im Rahmen des Schulrechtspakets 2005 in ‚Bewegung und Sport’ umbenannt werden. Da dieses Unterrichtsfach (mit der Bezeichnung ‚Leibeserziehung’) im Universitätsgesetz 2002 verankert ist, soll an den entsprechenden Stellen des Universitätsgesetzes 2002 eine Umbenennung vorgenommen werden.“

Gemäß § 40 Abs. 1 Geschäftsordnungsgesetz wurde den Beratungen einstimmig KommRat Egon Blum, Regierungsbeauftragter für Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, als Auskunftsperson beigezogen.

In der Debatte ergriffen die Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Sabine Mandak, Dr. Robert Rada, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Anna Franz, Dieter Brosz, Beate Schasching, Christian Faul, Mag. Kurt Gaßner, Mag. Dr. Alfred Brader, Wolfgang Großruck, Mag. Andrea Kuntzl, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Mag. Christine Muttonen, Dr. Gertrude Brinek und der Experte KommRat Egon Blum sowie die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer und der Ausschussobmann Abgeordneter Werner Amon, MBA das Wort.

Als Berichterstatter für das Plenum wurde Abgeordneter Mag. Dr. Alfred Brader gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Unterrichtsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle dem angeschlossenen Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung erteilen.

Wien, 2005 06 29

Mag. Dr. Alfred Brader Werner Amon, MBA

Berichterstatter Obmann