1242 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über Teilgebiete der Gebarung des Bundes, Reihe Bund 2005/7 (III-158 der Beilagen)

Der gegenständliche Wahrnehmungsbericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

- Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

- Bundesministerium für Finanzen

- Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

- Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Wahrnehmungsbericht, der dem Ausschuss am 6. Juli 2005 zugewiesen wurde, in seiner Sitzung am 20. Oktober 2005 sowie in weiteren Sitzungen vom 9, 25 und 30. November 2005 den Bereich Außenprüfung bei den Finanzämtern unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG aus dem Bereich der geprüften Institutionen behandelt.

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Günther Kräuter, Hermann Gahr, Dr. Peter Pilz, Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler, Mag. Kurt Gaßner, Christian Faul, Dipl.-Ing. Hannes Missethon, Detlev Neudeck, Anton Wattaul, der Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

Mit Stimmenmehrheit wurde am 30.November 2005 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Wahrnehmungsberichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes,Reihe Bund 2005/7 (III-158 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2005 11 30

Franz Xaver Böhm. Dr. Günther Kräuter

Berichterstatter Obmannstellvertreter