1288 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Ruhestandsversetzungen bei den Österreichischen Bundesbahnen (III-111 der Beilagen)

Der gegenständliche Wahrnehmungsbericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei der Gebarungsüberprüfung hinsichtlich der Ruhestandsversetzungen bei den Österreichischen Bundesbahnen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf den Wirkungsbereiche des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Wahrnehmungsbericht, der dem Ausschuss am 9. Dezember 2004 zugewiesen wurde, in seiner Sitzung am 20.Dezember 2004 zum ersten Mal in Verhandlung genommen sowie in einer weiteren Sitzung am 31 Januar 2006 behandelt.

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Günther Kräuter, Dr. Gabriela Moser, Alfred Schöls, Anton Wattaul, Hermann Gahr, Detlev Neudeck, Konrad Steindl, Erwin Hornek, Mag. Kurt Gaßner, Christian Faul,Dr. Christian Puswald, Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler der Staatssekretär für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler .

Mit Stimmenmehrheit wurde am 31 Januar 2006 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des

Wahrnehmungsberichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Ruhestandsversetzungen bei den Österreichischen Bundesbahnen (III-111 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2006 01 31

Detlev Neudeck Mag. Werner Kogler

Berichterstatter Obmann