1289 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
betreffend den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/1 (III-126 der Beilagen)
Der gegenständliche Wahrnehmungsbericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.
Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:
- Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
- Bundesministerium für Gesundheit und Frauen
- Bundesministerium für Justiz
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Wahrnehmungsbericht, der dem Ausschuss am 31. März 2005 zugewiesen wurde, in seiner Sitzung vom 31. März 2005 erstmals in Verhandlung gezogen, sowie in weiteren Sitzungen am 14.Dezember 2005 aus dem Verwaltungsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Gesundheit und Frauen die Ausgliederung der Bundesstaatlichen bakteriologisch - serologischen Untersuchungsanstalt Innsbruck sowie am 31 Januar 2006 aus dem Verwaltungsbereich Verkehr, Innovation und Technologie das Prüfungsergebnis Dienstfreistellungen bei den ÖBB behandelt.
An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Gabriele Binder-Maier, Dr. Karl-Heinz Dernoscheg, MBA, Dr. Kurt Grünewald, Mag. Herbert Haupt, Gerhard Reheis, Dr. Gabriela Moser, Mag. Ruth Becher, Dr. Christian Puswald; Anton Wattaul, die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat, der Staatssekretär für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka der Rechnungshofpräsident DR: Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler. .
Mit Stimmenmehrheit wurde am 31 Januar 2006 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des
Wahrnehmungsberichtes
zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/1 (III-126 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2006 01 31
Konrad Steindl Mag. Werner Kogler
Berichterstatter Obmann