1400 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/10 (III-174 der Beilagen)

Der gegenständliche Wahrnehmungsbericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

- Bundeskanzleramt

- Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

- Bundesministerium für Justiz

- Bundesministerium für Landesverteidigung

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Wahrnehmungsbericht, der dem Ausschuss am 16. November 2005 zugewiesen wurde, in seiner Sitzung am 14.Dezember 2005 erstmals in Verhandlung gezogen. In einer weiteren Sitzung am 5.April 2006 wurde das Prüfergebnis Medizinische Universität Graz aus dem Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur behandelt.

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Christian Faul, Dr. Karl-Heinz Dernoscheg, MBA, Dr. Günther Kräuter, Detlev Neudeck, die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Elisabeth Gehrer, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler .

Mit Stimmenmehrheit wurde am 5. April 2006 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des

des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2005/10 (III-174 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2006 04 05

Dr. Karl-Heinz Dernoscheg, MBA Mag. Werner Kogler

Berichterstatter Obmann