1360/J XXII. GP

Eingelangt am 28.01.2004
Dieser Text wurde per E-Mail übermittelt. Die inhaltliche Verantwortung liegt beim Versender.

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Wirtschaft & Arbeit

betreffend Bausicherheit in öffentlichen Gebäuden

Nicht zuletzt die tragischen Folgen des Unglücks durch eine Schultafel in Oberösterreich müssten Anlass zum Überdenken der Bausicherheit in öffentlichen Gebäuden geben. Die Einführung und Überprüfung von Sicherheitsstandards in öffentlichen Gebäuden ist ein gesamtösterreichisches Problem, dem sich das zuständige Ressort zu widmen hat. Nicht immer scheinen qualifizierte Personen für die nötigen Überprüfungen herangezogen zu werden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Auf welche Art und Weise erfolgt derzeit die Überprüfung der Bausicherheit in öffentlichen Gebäuden?

2. Nach welchen Standards wird überprüft?

3. Welche Personen sind damit beauftragt?

4. In welchem zeitlichen Abstand wird überprüft?

5. Werden dazu auch sachkundige Ziviltechniker oder andere Sachverständige herangezogen? Wenn nein, warum nicht?

6. Welche Schritte gedenken Sie zur Erhöhung der Bausicherheit in öffentlichen Gebäuden zu setzen?