1399/J XXII. GP

Eingelangt am 06.02.2004
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ANFRAGE

des Abgeordneten Kogler, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Einsatzfähigkeit der Draken ab Jänner 2004

In der Anfragebeantwortung (877/AB XXII GP) zur schriftlichen parlamentarischen Anfrage betreffend „Einsatzfähigkeit der Draken nach 2003“ wurden einige Fragen offen gelassen. Insbesondere wurde in Beantwortung der Fragen 1 bis 4 festgestellt: „Es ist heute wie damals davon auszugehen, dass es in absehbarer Zeit zum Abschluss eines neuen Wartungsvertrags kommen wird. Damit erübrigt es sich, über Szenarien zu spekulieren, die nicht eintreten werden.“

Seit Anfang des Jahres 2004 ist nun der Wartungsvertrag für die Kampfflugzeuge Saab S-35 Draken endgültig abgelaufen, ohne dass ein neuer Wartungsvertrag abgeschlossen wurde, womit genau dieses „Szenario“ eingetreten ist. In der Tageszeitung „Die Presse“ vom 30.1.2004 wird berichtet, dass derzeit ein Wartungsvertrag verhandelt werde, der einen Drakenbetrieb bis 2008 vorsehe und Kosten von 20 Mio. € verursache, was fast dem siebenfachen der bisherigen Kosten entspricht.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wieso haben Sie in Ihrem Interview für die Tageszeitung „Die Presse“ vom 25.8.2003 behauptet, der ablaufende Wartungsvertrag für die Draken Kampfflugzeuge sei bereits verlängert?

2. Wann rechnen Sie mit dem Abschluss eines Wartungsvertrags?
   
   
3. Was werden Sie tun, wenn es nicht zu einer Verlängerung des bestehenden oder Abschluss eines neuen Wartungsvertrags kommt?
   
   
4. Glauben Sie, dass österreichische Draken Kampfflugzeuge auch ohne Wartungsvertrag über das Jahr 2003 hinaus bis mindestens 2005 einsatzfähig gehalten werden können?
   
   
5. Das Bundesheer führt sicher Aufzeichnungen darüber, nach wie vielen Flugstunden die nächsten Wartungsarbeiten erforderlich sind. Wie viele Einsatzstunden konnten per Stichtag 1.1.2004
   a) von allen Draken insgesamt
   b) von jedem Draken durchschnittlich
   noch absolviert werden, bevor die nächste größerer Wartungsarbeit, die nicht mehr in der Kompetenz des Bundesheeres erledigt werden kann, notwendig wird.
   
   
6. Wie viele Flugstunden müssen pro Jahr absolviert werden, um das Einsatzziel „Luftraumüberwachung“ sowie die notwendigen Trainingseinheiten für die Piloten zu gewährleisten?
   
   
7. Wie viele Draken Kampfflugzeuge planen sie Ende 2004 einsatzfähig und voll flugtauglich zur Verfügung zu haben?
   
   
8. Wie viele Draken Kampfflugzeuge planen sie Ende 2005 einsatzfähig und voll flugtauglich zur Verfügung zu haben?
   
   
9. Welche der drei Bereiche Zelle, Avionik, Triebwerk, wird der Wartungsvertrag bzw. die Wartungsverträge, den/die sie abzuschließen hoffen, abdecken?
   
   
10. Nach wie vielen Flugstunden (auf das Flugzeug bezogen) muss der nächste Draken außer Dienst gestellt werden, weil Wartungsarbeiten an der Flugzeugzelle notwendig werden, die außerhalb der Kompetenz des Bundesheeres liegen?
    
    
11. Nach wie vielen Flugstunden (auf das Flugzeug bezogen) muss der nächste Draken außer Dienst gestellt werden, weil Wartungsarbeiten an der Avionik notwendig werden, die außerhalb der Kompetenz des Bundesheeres liegen?
    
    
12. Nach wie vielen Flugstunden (auf das Flugzeug bezogen) muss der nächste Draken außer Dienst gestellt werden, weil Wartungsarbeiten am Triebwerk notwendig werden, die außerhalb der Kompetenz des Bundesheeres liegen?
    
    
13. Mit welchen Kosten rechnen sie für den Wartungsvertrag (die Wartungsverträge) für die Draken Kampfflugzeuge pro Jahr für die nächsten Jahre?
    
    
14. Wie rechtfertigen sie die Kostensteigerung bei den Wartungsverträgen für die Draken Kampfflugzeuge?
    
    
15. Planen sie - entgegen oftmals wiederholter bisheriger Ankündigungen - die Draken Kampfflugzeuge über das Jahr 2005 hinaus in Betrieb zu halten?
    
    
16. Aus welchem Grund ändern sie den bisher gültigen Zeitplan?