Parlamentarische Materialien

1417/J XXII. GP

Eingelangt am 10.02.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Fortwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend „Leader+ / Projekte in Österreich"

Über Leader+ werden in den ländlichen Gebieten Projekte aus den Bereichen Jugend,
Kultur, Wirtschaft, Bildung, Frauen, Fremdenverkehr und Landwirtschaft gefördert. Die
Gelder kommen von der EU, dem Bund und dem Land. Innovative Vorzeigeprojekte sind
gefragt.

In Salzburg ist die Agrarabteilung des Landes die verantwortliche Stelle für die
Abwicklung. Nach einer internen Prüfung durch das Landwirtschaftsministerium wurde ein
Zahlungsstopp verhängt. Viele kleine Initiativen fürchten daher um ihren Weiterbestand.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und
Fortwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Welche und wie viele Leader+ Projekte wurden in Österreich beantragt und
genehmigt (Aufschlüsselung der einzelnen Projekte auf Bundesländer)?

2. Für welchen Zeitraum wurden diese Projekte jeweils genehmigt?

3. Welche Fördermittel stehen diesen Projekten zur Verfügung (Aufschlüsselung
jeweils EU, Bund und Land)?

4. Was ergab die Prüfung aller Abwicklungsstellen (z.B. Agrarabteilungen) in den
Bundesländern durch das BM? Welche Mängel wurden konkret festgestellt? Zu
welchen Konsequenzen (z.B. Zahlungsstopp) führte dies? Welche Projekte betrafen
dies?

5. Gab es bereits eine Prüfung der österreichische Leader+ Projekte durch den
Europäischen Rechnungshof?

6. Wenn ja, welches Ergebnis erbrachten diese Prüfungen? Welche Mängel wurden
festgestellt? Zu welchen Konsequenzen führt dies?

7. Was ergab konkret die Prüfung der Agrarabteilung des Landes Salzburg durch das
BM? Welche Mängel wurden konkret festgestellt? Zu welchen Konsequenzen (z.B.
Zahlungsstopp) führte dies? Welche Projekte betrafen dies?

8. Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, dass dadurch keine Fördermittel aus
Brüssel verloren gehen?