1428/J XXII. GP

Eingelangt am 10.02.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten

Krist, Schopf, Keck und GenossInnen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend

der Förderung für den „Verein zur Versöhnung der Künste" im Jahr 2002

Gemäß dem Kunstbericht des Bundes für das Jahr 2002 wurde der „Verein zur Versöhnung
der Künste" im Jahr 2002 mit 129.600,00 Euro gefördert.

Gemäß der Anfragebeantwortung 991/AB (XXII GP) des Bundeskanzlers wurde dieser
Verein im Jahr 2002 jedoch mit 132.600,00 Euro gefördert. Laut einer Auskunft des
Bundeskanzleramtes und gemäß der oben erwähnten Anfragebeantwortung soll der Verein in
Oberösterreich gewirkt haben, obwohl er seinen Sitz vereinspolizeilich in Wien hat.
Im Rahmen umfangreicher Recherchen wurde folgendes festgestellt: Der Verein zur
Versöhnung der Künste wurde gemäß der Bundespolizeidirektion Wien im Jahr 1991
gegründet und hatte zu diesem Zeitpunkt seinen Sitz in 1040 Wien, Schleifmühlgasse 5. Seit
dem Jahr 1992 wurde seitens des Vereines an die Bundespolizeidirektion Wien keine
Meldung mehr getätigt, weshalb unklar ist, wie lange dieser Verein existiert hat bzw. ob er
noch existiert und ob er seinen Sitz oder Namen geändert hat. Weitere Recherchen lassen
vermuten, dass dieser Verein möglicherweise im Jahr 2003 aufgelöst wurde.

Aufgrund dieser undurchsichtigen Umstände um diesen Verein und dieser unverhältnismäßig
hohen finanziellen Zuwendung ist es unbedingt notwendig festzustellen, welchen Zweck
dieser Verein zum Zeitpunkt der Vergabe dieser Förderung seitens des Bundeskanzleramtes
verfolgte bzw. wofür diese hohe Förderung verwendet wurde und inwiefern dieser Verein in
Oberösterreich oder sonst in Österreich gewirkt haben soll.

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister
für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wo genau hat oder hatte der Verein zur Versöhnung der Künste seinen Sitz?

2. Wann und von welcher Landessicherheitsdirektion (Abt. Vereinspolizei) wurde die
Nichtuntersagung ausgestellt?

3. Welche Ziele und welchen Vereinszweck verfolgt bzw. verfolgte der Verein?

4. Wer waren bzw. sind die rechtlich verantwortlichen Vorstandsmitglieder?

5. Welche Rolle spielt, bzw. spielte Frau Esther Linley, Mitglied des Tanzbeirates, in
diesem Verein?

6. Wurde der Verein aufgelöst? Wenn ja, wann, durch wen und wo wurde die Auflösung
öffentlich kundgetan?

7. Welche Personen waren seit seiner Gründung Mitglieder dieses Vereines?

8. Betrug die Förderung für diesen Verein gemäß der Anfragebeantwortung 991/AB
(XXII GP) des Bundeskanzlers 132.600,00 oder gemäß dem Kunstbericht 2002
129.600,00 Euro oder eine andere Summe?

9. Wie erklären Sie die unterschiedliche Höhe der Fördermittel?

10. Aufgrund welcher Anforderungen wurden die Fördermittel gewährt?

11. Welche Projekte, Veranstaltungen oder Aktivitäten waren der Grund für die
finanzielle Unterstützung? Bitte detaillierte Aufstellung!

12. Wurde diese hohe Förderung aufgrund eines Beiratsbeschlusses gewährt?

13. Wenn ja, wurde dieser Beschluss vom Tanzbeirat - dem Frau Esther Linley angehört
- gefasst?

14. Wenn nein, von welchem Beirat bzw. von wem wurde dieser Förder-Beschluss
gefasst?

15. Wurde bei diesem Beschluss überprüft ob der Verein rechtmäßig existiert? Wenn ja,
von wem? Wenn nein, warum nicht?

16. Wofür wurden von diesem Verein die Mittel verwendet und liegen die entsprechenden
Verwendungsnachweise auch vor? Bitte genau aufschlüsseln!

17. Inwiefern hat dieser Verein in Oberösterreich gewirkt und wo genau?

18. Wo hat der Verein noch gewirkt?

19. Gab es Veranstaltungen, Projekte, Ausstellungen, Publikationen, etc. dieses Vereines?

20. Wenn ja, welche, wo, wann und wie sind diese dokumentiert bzw. für die
Öffentlichkeit zugänglich?

21. Angeblich soll der Verein verschiedenste Künstler unterstützt haben:

Welche Künstler wurden unterstützt (bitte nach Namen und Kunstrichtung
aufschlüsseln), nach welchen Kriterien und wie genau?