1654/J XXII. GP

Eingelangt am 15.04.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz

betreffend „Veterinärjahresbericht 2003 - Schlachttier- und Fleischuntersuchungen"

Der Veterinärbericht 2003 liegt noch nicht vor. Aufgrund besonderer Vorkommnisse sind die
durchgeführten Kontrollen nach dem FUG etc. und deren Ergebnisse von besonderer
Bedeutung. Letztendlich geht es um die Fragen der Lebensmittelsicherheit und des Tierschutzes.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für soziale Sicherheit
und Generationen nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Einhufer wurden 2003 geschlachtet, für tauglich befunden, nach

Brauchbarmachung als tauglich qualifiziert, als untauglich qualifiziert und wie viele
bakterielle Untersuchungen wurden darüber hinaus durchgeführt (ersuche um
Auflistung für Österreich und nach den einzelnen Bundesländern)?

2. Wie viele Rinder wurden 2003 geschlachtet, für tauglich befunden, nach

Brauchbarmachung als tauglich qualifiziert, als untauglich qualifiziert und wie viele
bakterielle Untersuchungen wurden darüber hinaus durchgeführt (ersuche um
Auflistung für Österreich und nach den einzelnen Bundesländern)?

3. Wie viele Kälber wurden 2003 geschlachtet, für tauglich befunden, nach

Brauchbarmachung als tauglich qualifiziert, als untauglich qualifiziert und wie viele
bakterielle Untersuchungen wurden darüber hinaus durchgeführt (ersuche um
Auflistung für Österreich und nach den einzelnen Bundesländern)?

4. Wie viele Schafe wurden 2003 geschlachtet, für tauglich befunden, nach

Brauchbarmachung als tauglich qualifiziert, als untauglich qualifiziert und wie viele
bakterielle Untersuchungen wurden darüber hinaus durchgeführt (ersuche um
Auflistung für Österreich und nach den einzelnen Bundesländern)?

5. Wie viele Schweine wurden 2003 geschlachtet, für tauglich befunden, nach

Brauchbarmachung als tauglich qualifiziert, als untauglich qualifiziert und wie viele
bakterielle Untersuchungen wurden darüber hinaus durchgeführt (ersuche um
Auflistung für Österreich und nach den einzelnen Bundesländern)?

6. Wie viele Ziegen wurden 2003 geschlachtet, für tauglich befunden, nach

Brauchbarmachung als tauglich qualifiziert, als untauglich qualifiziert und wie viele
bakterielle Untersuchungen wurden darüber hinaus durchgeführt (ersuche um
Auflistung für Österreich und nach den einzelnen Bundesländern)?

7. Wie viele Schweine wurden 2003 geschlachtet, für tauglich befunden, nach

Brauchbarmachung als tauglich qualifiziert, als untauglich qualifiziert und wie viele
bakterielle Untersuchungen wurden darüber hinaus durchgeführt (ersuche um
Auflistung für Österreich und nach den einzelnen Bundesländern)?

8. Wie viele Wildwiederkäuer wurden 2003 geschlachtet, für tauglich befunden, nach

Brauchbarmachung als tauglich qualifiziert, als untauglich qualifiziert und wie viele
bakterielle Untersuchungen wurden darüber hinaus durchgeführt (ersuche um
Auflistung für Österreich und nach den einzelnen Bundesländern)?

9. Wie viele Puten wurden 2003 geschlachtet, für tauglich befunden, nach

Brauchbarmachung als tauglich qualifiziert, als untauglich qualifiziert und wie viele
bakterielle Untersuchungen wurden darüber hinaus durchgeführt (ersuche um
Auflistung für Österreich und nach den einzelnen Bundesländern)?

10. Wie viele Hühner wurden 2003 geschlachtet, für tauglich befunden, nach

Brauchbarmachung als tauglich qualifiziert, als untauglich qualifiziert und wie viele
bakterielle Untersuchungen wurden darüber hinaus durchgerührt (ersuche um
Auflistung für Österreich und nach den einzelnen Bundesländern)?

11. Wie viele Hauskaninchen wurden 2003 geschlachtet, für tauglich befunden, nach
Brauchbarmachung als tauglich qualifiziert, als untauglich qualifiziert und wie viele
bakterielle Untersuchungen wurden darüber hinaus durchgeführt (ersuche um
Auflistung für Österreich und nach den einzelnen Bundesländern)?

12. Wie viele Anzeigen nach dem FUG, LMG, TAKG etc. mussten 2000,2001,2002 und 2003 erstattet
werden?

13. Gegen welche Bestimmungen wurde jeweils verstoßen?

14. Welche sonstigen behördlichen Maßnahmen (z.B. Tierschutz) mussten ergriffen werden?

15. Gab es in diesem Zusammenhang Probleme mit den Bundesländern? Wenn ja, welche?

16. Welche gesetzlichen Maßnahmen halten Sie aufgrund dieser Ergebnisse für notwendig
und welche Vollziehungsmaßnahmen?

17. Müssen europäische Richtlinien in diesem Zusammenhang noch umgesetzt werden?
Wenn ja, welche?

Wann wird dies erfolgen?

18. Gab es im Jahr 2003 veterinärrechtlich besondere Auffälligkeiten bei Schlachttieren aus der EU bzw.
aus Drittstaaten?

19. Sehen Sie in diesem Zusammenhang Probleme mit der Erweiterung der Europäischen Union? Wenn ja,
welche?