1675/J XXII. GP

Eingelangt am 28.04.2004
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Anfrage

der Abgeordneten Mag.a Barbara Prammer, GenossInnen und Genossen,
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen
betreffend Frauenprojektförderung

Auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen heißt es unter
Förderungen: "Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass das von den verschiedenen
Einrichtungen und Initiativen für Frauen und Mädchen geleistete Engagement auch von den
jeweils anderen zuständigen Ressorts sowie von Ländern, Gemeinden und im Rahmen
spezifischer EU-Programme durch entsprechende Förderungen anerkannt wird.
Das Überleben der meisten frauenspezifischen Einrichtungen und Projekte ist daher meist erst
durch das Zusammenwirken mehrerer Subventionsgeber gewährleistet."

Von 1999 auf 2000 ist das Budget für diese Einrichtungen um 20 Prozent gekürzt worden.
Seither stagnieren die Budgetmittel für Frauenprojekte, trotz steigender Kosten für Mieten,
Gehälter etc. auf niedrigem Niveau. Durch diese Kürzungen wird eben jenes oben erwähnte
Überleben der unverzichtbaren frauenspezifischen Einrichtungen und Projekte gefährdet.

In der 24. Sitzung der XXII. GP wurden Sie auf diese Kürzungen angesprochen. Damals
scheinen Sie sich dieses Problems der Kürzungen der Budgetmittel durchaus bewusst
gewesen zu sein, da Sie das Bereitstellen zusätzlicher Mittel als lobenswert bezeichnet und
somit als notwendig erkannt haben. Weiter heißt es in den stenographischen Protokollen:
„Wer garantiert Ihnen, dass ich das nicht aus dem Gesundheitsbudget mache - im
Nachhinein? Frau Kollegin! Warten Sie dieses Jahr ab, und dann reden wir über den
Budgetvollzug!"

Wir haben das Jahr abgewartet, das Budgetüberschreitungsgesetz 2003 ist beschlossen
worden. Daher

richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen
nachstehende

Anfrage

1) Auf welche Höhe beliefen sich die für das Jahr 2003 im Rahmen des
Budgetüberschreitungsgesetzes 2003 zusätzlich zur Förderung von frauenspezifischen
Projekten, Einrichtungen, Initiativen zur Verfügung gestellten Mittel?

2) Welche frauenspezifischen Projekte, Einrichtungen, Initiativen wurden mit diesen
Mitteln gefördert?

3) Wie hoch waren die Mittel für jede einzelne frauenspezifische Einrichtung, jedes
Projekt, jede Initiative?