1676/J XXII. GP

Eingelangt am 28.04.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag.a Barbara Prammer, Genossinnen und Genossen,
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen
betreffend Frauenprojektförderung

Auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen heißt es unter
Förderungen: "Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass das von den verschiedenen
Einrichtungen und Initiativen für Frauen und Mädchen geleistete Engagement auch von den
jeweils anderen zuständigen Ressorts sowie von Ländern, Gemeinden und im Rahmen
spezifischer EU-Programme durch entsprechende Förderungen anerkannt wird.
Das Überleben der meisten frauenspezifischen Einrichtungen und Projekte ist daher meist erst
durch das Zusammenwirken mehrerer Subventionsgeber gewährleistet."

Von 1999 auf 2000 ist das Budget für diese Einrichtungen um 20 Prozent gekürzt worden.
Seither stagnieren die Budgetmittel für Frauenprojekte, trotz steigender Kosten für Mieten,
Gehälter etc. auf niedrigem Niveau. Durch diese Kürzungen wird eben jenes oben erwähnte
Überleben der unverzichtbaren frauenspezifischen Einrichtungen und Projekte gefährdet.

In der 24. Sitzung der XXII. GP wurden Sie auf diese Kürzungen angesprochen. Damals
scheinen Sie sich dieses Problems der Kürzungen der Budgetmittel durchaus bewusst
gewesen zu sein, da Sie das Bereitstellen zusätzlicher Mittel als lobenswert bezeichnet und
somit als notwendig erkannt haben.

Um uns über die Situation jeder frauenspezifischen Einrichtung, jedes frauenspezifischen
Projektes, jeder frauenspezifischen Initiative ein Bild machen zu können

richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen
nachstehende

Anfrage

1) Welche frauenspezifischen Projekte, Einrichtungen, Initiativen wurden mit Mitteln aus
Ihrem Ressort 2003 gefördert?

2) Wie hoch waren die Mittel die 2003 ausgeschüttet wurden gesamt?

3) Wie hoch waren die Mittel 2003 für jede einzelne Einrichtung, jedes Projekt, jede
Initiative?

4) Welche frauenspezifischen Projekte, Einrichtung, Initiativen erhielten 2003 geringere
Fördermittel als 2002 (genaue Angabe der ausgeschütteten Mittel 2002, 2003 im
Vergleich für jede Einrichtung, jedes Projekt, jede Initiative)?

5) Was waren die Gründe für diese Kürzung für jedes frauenspezifische Projekt, jede
Einrichtung, jede Initiative im Einzelnen?

6) Welche frauenspezifischen Projekte, Einrichtung, Initiativen erhielten 2003 höhere
Fördermittel als 2002 (genaue Angabe der ausgeschütteten Mittel 2002, 2003 im
Vergleich für jede Einrichtung, jedes Projekt, jede Initiative)?

7) Was waren die Gründe für diese Erhöhung für jedes frauenspezifische Projekt, jede
Einrichtung, jede Initiative im Einzelnen?

8) Welche frauenspezifischen Projekte, Einrichtung, Initiativen erhielten 2002
Fördermittel, 2003 aber nicht mehr (Genaue Auflistung der 2002 an jede dieser
frauenspezifischen Projekte, Einrichtung, Initiativen ausgeschütteten Mittel)?

9) Was waren die Gründe für diese Streichung der Mittel für jedes frauenspezifische
Projekt, jede Einrichtung, jede Initiative im Einzelnen?

10) Welche frauenspezifischen Projekte, Einrichtung, Initiativen haben ein
Förderansuchen an Ihr Ressort gestellt, aber keine Mittel erhalten?

11) Was waren die Gründe für diese Ablehnung für jedes frauenspezifische Projekt, jede
Einrichtung, jede Initiative im Einzelnen?

12) Welche frauenspezifischen Projekte, Einrichtung, Initiativen wurden 2003 gefördert
2002 aber noch nicht?

13) Die Frauengrundsatzabteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit ist
in Ihren Zuständigkeitsbereich gewechselt. Wie groß sind deren personelle und
finanzielle Ressourcen?

14) Wofür wurden die finanziellen Mittel der ehemals im Bundesministeriums für
Wirtschaft und Arbeit beheimateten Frauengrundsatzabteilung im Jahr 2003
verwandt?

15) Welche frauenspezifischen Projekte, Einrichtung, Initiativen wurden im Jahr 2003
mit finanziellen Mittel der ehemals im Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit
beheimateten Frauengrundsatzabteilung im Jahr 2003 gefördert?

16) Wie hoch waren die Mittel 2003 für jede einzelne Einrichtung, jedes Projekt, jede
Initiative die mit Mitteln der ehemals im Bundesministeriums für Wirtschaft und
Arbeit beheimateten Frauengrundsatzabteilung gefördert wurden?