1992/J XXII. GP

Eingelangt am 07.07.2004
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ANFRAGE

der Abgeordneten Anita Fleckl,

Genossinnen und Genossen

an den Bundeskanzler

betreffend die Förderung der Kulturhauptstadt Graz 2003

Nach der Entscheidung der EU im Mai 1998, Graz den Titel der Kulturhauptstadt Europas 2003
zuzuerkennen, beschlossen die Gebietskörperschaften Stadt Graz, Land Steiermark und Republik
Österreich, das Kulturhauptstadtjahr gemeinsam zu finanzieren. Die von den öffentlichen Händen
bereitgestellten Mittel wurden mit 750 Mio. ATS (54,5 Mio. €) fixiert. Davon sollten Stadt, Land
und Bund jeweils 250 Mio. ATS (18,2 Mio. €) tragen.

Im Herbst 2001 reduzierte die Republik Österreich ihren Beitrag um 3,6 Mio. €, statt des
zugesagten Betrages wurde lediglich ein Betrag von 200 Mio. ATS (14,5 Mio. €) an Förderungen
gewährt.

In der Sitzung des parlamentarischen Kulturausschusses vom 2. Juli 2004 erklärte Staatssekretär
Morak, dass der Bund zusätzlich zu den oben erwähnten 14,5 Mio. € noch 1 Mio. € für allfällige
Nachzahlungen aufgewendet habe.

Da die Betreibergesellschaft des Kulturhauptstadtjahres, die „Graz 2003 - Kulturhauptstadt Europas
Organisations GmbH", bislang über keinen diesbezüglichen Zahlungseingang verfügt, richten die
unterfertigten Abgeordneten an den Bundeskanzler nachstehende

Anfrage:

1.   Entspricht die oben zitierte Erklärung von Staatssekretär Morak, die dieser am 2. Juli 2004
vor dem parlamentarischen Kulturausschuss abgegeben hat, der Tatsache?

1.a.   Falls ja: Wann wurde der erwähnte Betrag in der Höhe von 1 Mio. € an wen und unter
welchen Auflagen bzw. unter welchem Verwendungszweck überwiesen?

2.                           Wie erklären Sie es sich, dass die „Graz 2003 - Kulturhauptstadt Europas Organisations
GmbH" nach wie vor auf zugesagte Fördermittel wartet?

3.                           Welche Überlegungen bzw. sonstigen Umstände haben dazu geführt, dass der Bund - im
Gegensatz zum Land Steiermark und der Stadt Graz - den ursprünglich zugesagten
Förderbetrag für das Kulturhauptstadtjahr um 3,6 Mio. € reduziert hat?