2033/J XXII. GP

Eingelangt am 09.07.2004
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ANFRAGE

der Abgeordneten Bettina Stadlbauer

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend „A7 – Anschluss für die Kepler-Universität"

Der Linzer Gemeinderat hat sich mehrheitlich für einen so genannten Halbanschluss der A7 an die Kepler Universität ausgesprochen. Für den Linzer Stadtteil Auhof, der entlang der Altenberger Straße täglich von rund 18.000 Kraftfahrzeugen durchquert wird, die von oder nach Altenberg fahren, ist der Autobahnanschluss Universität ein unbedingtes Erfordernis, um die Wohn- und Lebensqualität der Bevölkerung wieder erhöhen zu können. Weiters ist der Autobahnanschluss Universität aber auch für den aus der Errichtung des Science Parks der Universität resultierenden Verkehr sowie für die wissenschaftliche und wirtschaftliche Weiterentwicklung der Universität notwendig.

In einem Schreiben des Bundeskanzleramtes, Ministerratsdienst, vom 16. Juni an den Linzer Bürgermeister Dr. Franz Dobusch, das auf Grundlage einer Stellungnahme des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie beruht, wird mitgeteilt, dass das Land Oberösterreich nun im Auftrag der Bundesstraßenfinanzierungsgesellschaft ASFINAG derzeit eine Machbarkeitsstudie für die Anschlussstelle Auhof erarbeitet.

Die zuständigen Landesstellen wissen davon offenbar nichts. Denn in einem Interview mit den OÖ-Nachrichten vom 28.06.2004 widerspricht der oberösterreichische Straßenbaureferent Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl folgendermaßen: „Die Asfinag hat bei uns keine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben.“ Um diese Widersprüchlichkeiten aufzuklären richten die unterzeichneten Abgeordneten daher

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Wie beurteilen Sie die Resolution des Linzer Gemeinderates, der sich mehrheitlich für einen Anschluss der A7 für die Linzer Kepler Universität ausgesprochen hat?

2. Wurden seitens Ihres Ministeriums bezüglich des A7-Anschluss an die Linzer Universität schon konkrete Schritte getätigt?

3. Wenn ja, welche?

4. Wenn nein, warum nicht?

5. Ist es richtig, dass, wie in einer Stellungnahme Ihres Ministeriums an das BKA mitgeteilt, derzeit im Werkvertragspartner der ASFINAG, dem Amt der OÖ Landesregierung, eine Machbarkeitsstudie für die Anschlussstelle Auhof in Arbeit ist?

6. Wenn ja, von wem konkret wird die Studie durchgeführt und wann soll sie abgeschlossen sein?

7. Wenn nein, wie erklären Sie sich die Stellungnahme Ihres Ministeriums an das BKA, Ministerratsdienst, wo festgehalten wird, dass die Machbarkeitsstudie derzeit in Arbeit ist?

8. Wie erklären Sie die, der Stellungnahme Ihres Ministeriums widersprechende Aussage vom oberösterreichischen Straßenbaureferenten Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl in den OÖ-Nachrichten vom 28.06.2004, wonach die ASFINAG beim Amt der OÖ Landesregierung keine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben habe?