2155/J XXII. GP

Eingelangt am 22.09.2004
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Kräuter

und GenossInnen

an den Bundeskanzler

betreffend „Ortserneuerung“ á la ÖVP

Am 26. September des Jahres 2004 unseres Herrn geruht man im gräflichen

Ambiente in erlauchtem Kreise zu Schloss Herberstein zur Eröffnung eines

privaten Museums zu schreiten.

Die Einladungsliste liest sich wie das „Who is Who“ der Österreichischen

Volkspartei, neben Landeshauptfrau Waltraud Klasnic werden auch

Staatssekretär Morak, Ministerin Gehrer und Bundeskanzler Schüssel das

Wort ergreifen.

Nicht geladen ist das steirische Volk welches allerdings ungefragt und

unrechtmäßig aus dem Titel „Ortserneuerung“ mit 1 Million Euro zur

Museumsgestaltung und Eröffnungsfeier beizutragen hatte.

Laut Angaben von Schlossherrin Andrea Herberstein hat auch der Bund,

also der gesamtösterreichische Steuerzahler, für das private Museum eine

Million Euro zu berappen.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundeskanzler
nachstehende

Anfrage:

1. Erachten Sie Ausgaben von Ländern unter dem Titel „Ortser-
neuerung“ für private museale Einrichtungen für rechtlich zulässig?

2. Wird das private Museum tatsächlich auch aus Bundesmitteln
gefördert?

3. Wenn ja, unter welchem Titel und mit welchem Betrag?

4. Ist es richtig, dass der die Eröffnung am 26. September besingende
Opernbariton Thomas Hampson als ihr Wahlhelfer fungierte?