2195/J XXII. GP
Eingelangt am 13.10.2004
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Maga Christine Muttonen
und
GenossInnen
an den Bundeskanzler
betreffend
SPIELBODEN Dornbirn
Die SPIELBODEN KulturveranstaltungsGmbH, eines der
bedeutendsten
Kulturzentren in Vorarlberg, hat im Jänner 2004 beim BKA eine einmalige
Unterstützung
in der Höhe von 60.000 Euro für die bauliche und programmatische
Erweiterung
beantragt.
Die Gesamtkosten für diese Investitionen wurden mit 310.000 Euro veranschlagt; die
reinen Baumassnahmen von 250.000 Euro sollen durch die Stadt Dornbirn und das
Land Vorarlberg aufgebracht werden.
Die beim Bund beantragte Förderung von 60.000 Euro sollte für spezifisch nötige
Programminvestitionen und für die Umsetzung neuer Kulturvorhaben zum Einsatz
kommen.
Dem Vernehmen nach hat der entsprechende Beirat im BKA im
Feber 2004 diese
einmalige
Zusatzsubvention von je 30.000 Euro für 2004 und 2005 einstimmig
befürwortet.
Mit Schreiben vom 17. September 2004 hat
Kunststaatssekretär Morak der
SPIELBODEN
Kulturveranstaltungs GmbH mitgeteilt, dass „keine über die geleistete
Jahressubvention
hinausreichenden finanziellen Mittel in Aussicht" gestellt werden
können.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten an den Bundeskanzler nachstehende
Anfrage:
1.
Entspricht es den Tatsachen, dass der zuständige Beirat
die Zusatzsubvention
für
die programmatische und bauliche Erweiterung des Dornbirner
SPIELBODEN
befürwortet hat?
2.
Falls
ja, warum wurde die Empfehlung des Beirates bei der negativen
Entscheidung ignoriert?
3.
Sind Entscheidungsabläufe wie im gegenständlichen Fall -
Ansuchen im
Jänner 2004, Beiratsentscheidung im Feber 2004, monatelange Pause,
negative
Entscheidung im September 2004 - Ihrer Ansicht nach dazu
geeignet,
zur Planungssicherheit für Kulturinitiativen beizutragen?