2354/J XXII. GP

Eingelangt am 18.11.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Hofmann, Rosenkranz

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Erstaufnahmezentren Thalham und Traiskirchen

Laut einer Anfragebeantwortung des Innenministers kamen die Asylwerber im
Erstaufnahmezentrum Thalham von Mai 2004 bis 2. Sept. 2004 aus folgenden
Herkunftsstaaten: Albanien, Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Bosnien/Herzegowina,
Georgien, Irak, Kroatien, Marokko, Mazedonien, Moldawien, Mongolei, Nigeria, Russland,
Serbien/Montenegro, Syrien, Taiwan, Türkei, Ukraine, Vietnam, VR China und
Weissrussland.

Da keines dieser Länder an Österreich grenzt, müssen diese auf dem Landweg über ein
anderes Land, oder mit dem Flugzeug nach Österreich gekommen sein.

Da Österreich ausschließlich von sichere Drittstaaten bzw. Dublinstaaten umgeben ist, gehen
wir davon aus, daß die Asylbewerber, die aus solchen Ländern nach Österreich kommen, auch
wieder dort hin zurückgeschoben werden.

Anfrage

1.) Wie viele Asylwerber sind seit dem 1.5.2004 aufgeschlüsselt nach Monaten und Herkunft
nach Österreich gekommen?

2.) Wie viele davon sind aus welchen sicheren Drittstaaten eingereist?

3.) Wie viele davon sind aus welchen Dublinstaaten eingereist?

4.) Wie viele aus sicheren Drittstaaten eingereiste wurden wieder in diese abgeschoben?

5.) Wie viele aus Dublinstaaten eingereiste wurden wieder in diese abgeschoben?

6.) Gab es sichere Drittstaaten bzw. Dublinstaaten, die es abgelehnt haben zurückgeschickte

Asylwerber wieder zurückzunehmen?

Wenn ja, welche Länder waren dies und mit welchen Begründungen?

7.) Gab es Probleme mit anderen Staaten bei der Rücknahme von abgeschobenen Personen?
Wenn ja, mit welchen?

8.) Was ist in der Folge mit den Personen geschehen, deren Rücknahme verweigert wurde?

9.) Wie viele Entscheidungen der Asylbehörde 1. Instanz wurden bisher von der 2. Instanz
revidiert?

10.) Wie viele Asylwerber sind auf dem Luftweg nach Österreich gekommen, aufgeschlüsselt
nach Ankunftsflughäfen, Herkunftsland, Startflughafen und mit welchen Fluglinien?

11.) Gab es Asylwerber, die über das Eurodac System bereits erfaßt waren?
Wenn ja, wie wurde mit diesen Personen daraufhin verfahren?

12.) Wie viele Asylwerber haben sich in diesem Jahr selbst, bei welcher offiziellen Stelle (z.
B. Gendarmerieposten,...) gemeldet?

13.) Wie viele illegal in Österreich aufhältige Personen wurden in diesem Jahr von der
Exekutive aufgegriffen?

14.) Wie viele illegal in Österreich aufhältige Personen wurden in diesem Jahr über
Hilfsorganisationen einem Asylverfahren zugeführt?

15.) Wie viele positive Asylbescheide hat es in diesem Jahr gegeben?

16.) Wie viele Asylverfahren wurden auf Grund einer behaupteten Traumatisierung
eingeleitet?

17.) Wie wurde diese Traumatisierung in den Einzelfällen begründet und nachgewiesen?

18.) Wie viele Asylwerber verweigerten die Preisgabe ihrer Identität und wie wurde mit ihnen
in der Folge verfahren?

19.) In wie vielen Fällen wurde in diesem Jahr der Artikel 3 Abs (1) der Dublin II-VO
angewendet?

20.) Wie viele Asylwerber, aufgeschlüsselt nach Tag, Herkunftsland, Alter, Geschlecht,
Familienstand wurden im Erstaufnahmezentrum Thalham vom 1. Mai 2004 bis inklusive
Oktober 2004 pro Tag aufgenommen?

21.) Wie viele Asylwerber, aufgeschlüsselt nach Tag, Herkunftsland, Alter, Geschlecht,
Familienstand wurden im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen vom 1. Mai 2004 bis inklusive
Oktober 2004 pro Tag aufgenommen?

22.) Wie viele der Asylwerber im Erstaufnahmezentrum Thalham haben sich selbst dort
gemeldet?

23.) Wie viele der Asylwerber im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen haben sich selbst dort
gemeldet?

24.) Wie viele der Asylwerber im Erstaufnahmezentrum Thalham haben erst um Asyl
angesucht, nachdem sie bereits illegal in Österreich aufhältig waren und wie lange haben sich
diese Asylwerber vor der Antragstellung bereits in Österreich aufgehalten?

25.) Wie viele der Asylwerber im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen haben erst um Asyl
angesucht, nachdem sie bereits illegal in Österreich aufhältig waren und wie lange haben sich
diese Asylwerber vor der Antragstellung bereits in Österreich aufgehalten?

26.) Wie viele der Asylswerber in Erstaufnahmezentrum Thalham wurden vor Antragstellung
durch NGO's betreut?

27.) Wie viele der Asylswerber in Erstaufnahmezentrum Traiskirchen wurden vor
Antragstellung durch NGO's betreut?

28.) Wie viele der Asylwerber, die ins Erstaufnahmezentrum Thalham gebracht wurden haben
dieses vor der Erstbefragung bereits wieder verlassen und sind unbekannten Aufenthaltes
(untergetaucht)?

29.) Wie viele der Asylwerber, die ins Erstaufnahmezentrum Traiskirchen gebracht wurden
haben dieses vor der Erstbefragung bereits wieder verlassen und sind unbekannten
Aufenthaltes (untergetaucht)?

30.) Wie viele Asylwerber im Erstaufnahmezentrum Thalham bekamen seit Mai 2004
aufgrund ihres Asylantrages eine Aufenthaltsgenehmigung in Österreich, und bei wie vielen
wurde der Asylantrag abgelehnt?

31.) Wie viele Asylwerber im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen bekamen seit Mai 2004
aufgrund ihres Asylantrages eine Aufenthaltsgenehmigung in Österreich, und bei wie vielen
wurde der Asylantrag abgelehnt?

32.) Wie wurden die Asylwerber des Erstaufnahmezentrum Thalham, deren Asylantrag
abgelehnt wurde, außer Landes gebracht, und welchen Kosten in welcher Höhe sind dadurch
entstanden?

33.) Wie wurden die Asylwerber des Erstaufnahmezentrum Traiskirchen, deren Asylantrag
abgelehnt wurde, außer Landes gebracht, und welchen Kosten in welcher Höhe sind dadurch
entstanden?

34.) Wie viele der Asylwerber des Erstaufnahmezentrum Thalham, haben bereits zu einem
früheren Zeitpunkt einen Asylantrag in Österreich gestellt?

35.) Wie viele der Asylwerber des Erstaufnahmezentrum Traiskirchen, haben bereits zu einem
früheren Zeitpunkt einen Asylantrag in Österreich gestellt?

36.) Wie viele Asylverfahren wurden seit Mai 2004 im Erstaufnahmezentrum Thalham
abgewickelt?

37.) Wie viele Asylverfahren wurden seit Mai 2004 im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen
abgewickelt?

38.) Wie viele Asylverfahren sind seit Mai 2004 im Erstaufnahmezentrum Thalham
eingestellt worden, weil sich der Asylwerber unberechtigt entfernt hat (untergetaucht ist) und
wie viele dieser untergetauchten Asylbewerber konnten wieder aufgegriffen werden?

39.) Wie viele Asylverfahren sind seit Mai 2004 im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen
eingestellt worden, weil sich der Asylwerber unberechtigt entfernt hat (untergetaucht ist) und
wie viele dieser untergetauchten Asylbewerber konnten wieder aufgegriffen
werden?

40.) Wie viele der Asylwerber im Erstaufnahmezentrum Thalham berufen sich auf § 24b des
Asylgesetzes?

41.) Wie viele der Asylwerber im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen berufen sich auf § 24b
des Asylgesetzes?

42.) Wann ist mit Rückumwandlung des Erstaufnahmezentrum Thalham in eine
Betreuungsstelle zu rechnen, insbesondere nachdem die derzeitige Nutzung innerhalb von 14
Tagen bescheidgemäß zu unterlassen ist, und dem Innenministerium vor Einrichtung des
Erstaufnahmezentrums Thalham die widmungsfremde Nutzung bekannt war?