2363/J XXII. GP

Eingelangt am 30.11.2004
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ANFRAGE

des Abgeordneten Pirklhuber, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend Amtliche Lebensmittelkontrolle in Österreich

Laut Lebensmittelgesetz 1975 hat der zuständige Bundesminister/die zuständige Bundesministerin jährlich einen Proben- und Revisionsplan zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in Österreich zu erstellen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie lautete der Proben- und Revisionsplan für die Jahre 2003 und 2004, wie viele Lebensmittelproben wurden gezogen und wie viele Revisionen wurden in den Betrieben vorgenommen?

2. Wie viele Proben von welchen Warengruppen wurden in den einzelnen Bundesländern in den Jahren 2003 und 2004 durchgeführt und mit welchem Ergebnis?

3. Wie hoch war in den Jahren 2003 und 2004 die Beanstandungsquote, viele Proben wurden beanstandet und was war der Gegenstand der Beanstandungen (bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern)?

4. Wie hoch lag in den Jahren 2003 und 2004 der Anteil an gesundheitsschädigenden Proben, jener der verdorbenen Lebensmittel und jener der Beanstandungen wegen Missachtung der Kennzeichnungsvorschriften (bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern)?

5. Wie viele Betriebe aus welcher Branche pro Bundesland wurden 2003 und 2004 einer stichprobenartigen Kontrolle unterzogen und was war das Ergebnis dieser Kontrollen?

6. Wie viele Lebensmittel-InspektorInnen sind derzeit in Österreich tätig (bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern)?

7. Was waren in den Jahren 2003 und 2004 die österreich-weiten Schwerpunktaktionen der Lebensmittelüberwachung?

8. Welcher Proben- und Revisionsplan wurde für das Jahr 2005 erstellt?

9. Welche Schwerpunktaktionen sind im Jahr 2005 geplant?