2576/J XXII. GP

Eingelangt am 26.01.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wittmann, Dr. Puswald, Beate Schasching

und GenossInnen

an den Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel

betreffend „Geschehnisse im Vorfeld um die Vergabe des Projektes

Stadion Klagenfurt für die EM 2008

Am 19. Jänner 2005 wurde vereinbart, dass das Vergabeverfahren für den
Bau des Klagenfurter Stadions für die EM 2008 fortgesetzt wird. Man kann
also davon ausgehen, dass das Land Kärnten und die Stadt Klagenfurt den
Stadionneubau bis Ende Mai 2007 nunmehr garantieren. Nach Ende
Dezember aber hat Staatssekretär Mag. Karl Schweitzer Mängel im
Vergabeverfahren für den Bau des neuen Stadions festgestellt.
Landeshauptmann Dr. Jörg Haider meinte damals, es müsse ein „sauberes
Vergabeverfahren" gewährleistet sein, da nur unter dieser Voraussetzung
das EM-Stadion überhaupt errichtet und fertiggestellt werden könnte.
Sonst würde das Land Kärnten seine Finanzierungszusagen
zurücknehmen.

Daraufhin wurde vom Bund ein „Obergutachten" über das
Vergabeverfahren für das neue Fußballstadion in Auftrag gegeben.
Dadurch wurde der Zeitplan hinsichtlich der EM 2008 fast zum Kippen
gebracht, da die Errichtung der notwendigen vier EM-Stadien in Österreich
in Frage gestellt wurde. Der Österreichische Fußballverband als
Mitveranstalter käme damit sehr unter Druck da für die Durchführung der
Endrunde vier Stadienstandorte garantiert werden müssten. Sollte diese
Bedingung nicht eingehalten werden würde Österreich die Austragung der
EM Endrunde aberkannt.

Auf Grund dieser Vorgehensweisen drängen sich nun einige Fragen auf,
die Antworten verlangen:

1. Sport-Staatssekretär Schweitzer hat Ende Dezember Mängel im
Vergabeverfahren für den Bau des Klagenfurter Fußballstadions bestätigt.
Ab welchem Zeitpunkt waren Sie, Herr Bundeskanzler, informiert und
welche Mängel wurden festgestellt?

2. Wie ist Ihrer Meinung nach die Tätigkeit der Vergabekommission zu
beurteilen?

3. Worin bestand die Notwendigkeit eines „Obergutachtens" über das
Vergabeverfahren für das neue Fußballstadion und aufgrund welcher
Rechtsgrundlage wurde dieses erstellt?

4. Wie beurteilen Sie die Vorwürfe des Kärntner Landehauptmannes Dr.
Jörg Haider gegenüber der Vergabekommission?

5. Welche Vorgehensweise würden Sie vorschlagen, wenn einige Bieter
nach der Auftragsvergabe gegen den Juryentscheid Einspruch erheben?

6. Welche Haftung des Bundes gegenüber dem österreichischen
Fußballverband und der UEFA gibt es im Fall einer Nichtaustragung, durch
die nicht fristgerechte Bereitstellung der zugesagten Stadien?