2876/J XXII. GP

Eingelangt am 12.04.2005
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Anfrage

der Abgeordneten Bettina Stadlbauer, Hermann Krist
und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen
betreffend „Arbeitsstiftungen für Frauen"

Die SPÖ Oberösterreich hat im oberösterreichischen Landtag die Initiative für eine Arbeitsstiftung für
Frauen eingebracht. Dies wäre ein wichtiger Beitrag, den überdurchschnittlichen Anstieg der
Frauenarbeitslosigkeit zu stoppen.

Wenn größere Betriebe geschlossen werden, kommt es meist durch die Sozialplanverhandlungen der
Gewerkschaften zu einer Betriebsstiftung. Es gibt auch Stiftungen von größeren Betrieben, die sich
freiwillig zusammengeschlossen haben, um Mitarbeitern, die sie kündigen, die Möglichkeit zu bieten,
über diese Stiftungen eine Ausbildung zu machen. Meistens sind diese Stiftungen in Betrieben, die
vorwiegend Männer beschäftigen.

In Branchen, die typischerweise Frauen beschäftigen, wie etwa der Handel oder das Gastgewerbe, findet
man die freiwilligen Stiftungen nicht. Deshalb hat die SPÖ Oberösterreich diesen Vorstoß für eine
Arbeitsstiftung für Frauen gemacht.

Eine Arbeitsstiftung für Frauen könnte die schwierige Situation von Frauen, die vor allem in Klein- und
Mittelbetrieben gekündigt werden und auch Wiedereinsteigerinnen erleichtern und ihnen die
Möglichkeit geben eine Ausbildung ihrer Wahl zu machen, mit der sie auch die Chance auf einen
hochwertigen Arbeitsplatz bekommen.

Da durch Arbeitsstiftungen für Frauen längere Aus- und Weiterbildungen möglich sind, wäre dies ein
geeignetes Mittel nicht nur Frauen in Oberösterreich, sondern in ganz Österreich zu unterstützen.

Frauenministerin Rauch-Kallat sprach im Gleichbehandlungsausschuss im Parlament am 17. Februar
2005 zwar davon, dass die Frauenarbeitslosigkeit höher steigt als die Arbeitslosigkeit der Männer und
vor allem im Qualifizierungsbereich Maßnahmen gesetzt werden müssten, jedoch sprach sie sich
dezidiert gegen eine Arbeitsstiftung nur für Frauen aus.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen
nachstehende

Anfrage:

1. Ist es richtig, dass Sie eine österreichweite Arbeitsstiftung für Frauen ablehnen?

2. Wenn ja, welche Gründe liegen dafür vor?

3. Wenn nein, gibt es in Ihrem Ministerium Pläne für eine österreichweite Arbeitsstiftung für Frauen?

4. Auf der Homepage der Frauenstiftung Steyr scheint Ihr Ministerium unter anderen als Fördergeber
auf. In welcher Höhe und über welchen Zeitraum unterstützen Sie die Frauenstiftung Steyr?

5. Unterstützen Sie noch andere Frauenstifiungen in Österreich?

6. Wenn ja, welche sind das und in welcher Höhe werden diese gefördert?

7. Wenn nein, werden Sie weitere, künftige Arbeitsstiftungen in Oberösterreich oder anderen
Bundesländern fördern?

8. Welche Maßnahmen wurden und werden von Ihrem Ministerium konkret gesetzt, um der
dramatischen Frauenarbeitslosigkeit und dem niedrigen Qualifikationsgrad arbeitsloser Frauen
gegenzusteuern?