2879/J XXII. GP
Eingelangt am
12.04.2005
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Dr. Rada
und Genossen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Zwischenfall in Marchegg, bei dem ein Projektil aus einem Sturmgewehr das Fenster
eines Personenzuges durchschlug.
Beim Reinigen seiner Waffe hat am Donnerstag, den
07.04.2005 ein Bundesheerbediensteter am
Bahnhof Marchegg (Bezirk Gänserndorf) versehentlich einen Schuss ausgelöst. Das
Projektil
durchschlug nach Angaben der NÖ Sicherheitsdirektion die Wand eines Containers
und das
Fenster eines Personenzuges. Im Waggon befanden sich zu diesem Zeitpunkt 20 bis
25 Menschen
- verletzt wurde aber niemand.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den
Bundesminister für Landesverteidigung
nachstehende
ANFRAGE:
1.
Was werden Sie veranlassen, dass ein solcher Zwischenfall
wie der in Marchegg nicht wieder
vorkommt?
2.
Wie werden die Bundesheerangehörigen auf Ihre jeweiligen
Aufgaben des Grenzschutzes
vorbereitet,
und welche Aufgaben haben Sie zu erfüllen - im speziellen Fall, Standort
Bahnhof Marchegg?
3.
Wird das Bundesheerpersonal für die Abfertigung der
Personenzüge im Marchegg
eingesetzt?
Wenn ja, in welcher Funktion?
4. Wird dem Bundesheerpersonal am Bahnhof Marchegg
eine Schulung über das
vorschriftsmäßige Verhalten bei
Güterbahnhöfen vermittelt?
5.
Welchen Versicherungsschutz hat das Bundesheerpersonal
im Speziellen der
Grundwehrdiener,
wenn bei Überprüfungen an den Güterwaggons ein Unfall passiert?
6.
Welche Schutzmaßnahmen müssen für das Bundesheerpersonal
getroffen werden, wenn
diese auf Güterwaggons hantieren?