2879/J XXII. GP

Eingelangt am 12.04.2005
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Rada

und Genossen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Zwischenfall in Marchegg, bei dem ein Projektil aus einem Sturmgewehr das Fenster

eines Personenzuges durchschlug.

Beim Reinigen seiner Waffe hat am Donnerstag, den 07.04.2005 ein Bundesheerbediensteter am
Bahnhof Marchegg (Bezirk Gänserndorf) versehentlich einen Schuss ausgelöst. Das Projektil
durchschlug nach Angaben der NÖ Sicherheitsdirektion die Wand eines Containers und das
Fenster eines Personenzuges. Im Waggon befanden sich zu diesem Zeitpunkt 20 bis 25 Menschen
- verletzt wurde aber niemand.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Landesverteidigung
nachstehende

ANFRAGE:

1.  Was werden Sie veranlassen, dass ein solcher Zwischenfall wie der in Marchegg nicht wieder
vorkommt?

2.                 Wie werden die Bundesheerangehörigen auf Ihre jeweiligen Aufgaben des Grenzschutzes
vorbereitet, und welche Aufgaben haben Sie zu erfüllen - im speziellen Fall, Standort
Bahnhof Marchegg?

3.                 Wird das Bundesheerpersonal für die Abfertigung der Personenzüge im Marchegg
eingesetzt?

Wenn ja, in welcher Funktion?

4.    Wird dem Bundesheerpersonal am Bahnhof Marchegg eine Schulung über das
vorschriftsmäßige Verhalten bei Güterbahnhöfen vermittelt?


5.                  Welchen Versicherungsschutz hat das Bundesheerpersonal im Speziellen der
Grundwehrdiener, wenn bei Überprüfungen an den Güterwaggons ein Unfall passiert?

6.                  Welche Schutzmaßnahmen müssen für das Bundesheerpersonal getroffen werden, wenn
diese auf Güterwaggons hantieren?