2889/J XXII. GP
Eingelangt am 12.04.2005
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möglich.
ANFRAGE
der Abgeordneten Dr. Rada
und Genossen
an die Bundesministerin für Inneres
betreffend Zwischenfall in Marchegg bei dem ein Projektil aus einem Sturmgewehr das Fenster
eines Personenzuges durchschlug.
Beim Reinigen seiner Waffe hat am Donnerstag den
07.04.2005 ein Bundesheerbediensteter am
Bahnhof Marchegg (Bezirk Gänserndorf) versehentlich einen Schuss ausgelöst. Das
Projektil
durchschlug nach Angaben der NÖ Sicherheitsdirektion die Wand eines Containers
und das
Fenster eines Personenzuges. Im Waggon befanden sich zu diesem Zeitpunkt 20 bis
25 Menschen
- verletzt wurde aber niemand.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Inneres nachstehende
ANFRAGE:
1.
Was werden Sie veranlassen, dass ein solcher Zwischenfall
wie der in Marchegg nicht wieder
vorkommt?
2.
Wie wird die Bundesgendarmerie auf Ihre jeweiligen
Aufgaben des Grenzschutzes
vorbereitet
und welche Aufgaben haben Sie zu erfüllen - im speziellen Fall, Standort
Bahnhof Marchegg?
3.
Wird der Bundesgendarmerie am Bahnhof Marchegg eine
Schulung über das
vorschriftsmäßige
Verhalten bei Güterbahnhöfen vermittelt?
4.
Welchen Versicherungsschutz hat die Bundesgendarmerie,
wenn bei Überprüfungen an den
Güterwaggons
ein Unfall passiert?
5.
Welche Schutzmaßnahmen müssen für die Bundesgendarmerie
getroffen werden, wenn diese
auf
Güterwaggon hantieren?
6.
Wie viele Planstellen der Bundesgendarmerie sind zurzeit
in Marchegg zur Abfertigung in
den Personenzügen vorgesehen?
7.
Wird das Personal der Bundesgendarmerie durch zusätzliche
Züge durch Marchegg
aufgestockt?
Wenn ja, um wie viele?
Wenn nein, verdeutlichen Sie bitte, weshalb man mit dem derzeitigen Personalstand das
Auslangen findet?