2923/J XXII. GP

Eingelangt am 15.04.2005
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend „Meeresfrüchte - Zollkontrollen 2004"

In der AB 1905/J XXII.GP vom 16.08.2004 wurde die Frage betreffend Meeresfrüchte und
Zollkontrollen für die Jahre 2002 und 2003 beantwortet. Die Gesamtdarstellung für 2004
fehlt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Finanzen
nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Tonnen Meeresfrüchte (Krusten-, Schalen und Weichtiere) wurden im Jahr
2004 nach Österreich importiert (Aufschlüsselung auf Jahre)? Wie viele Tonnen
davon kamen aus Drittstaaten?

2. Wie viele Ladungen Meeresfrüchte aus Drittstaaten mussten 2004 beim Import
zurückgewiesen werden? Wie viele 2004 (ersuche jeweils um Angabe der Menge in
Tonnen, des Grundes, des Herkunftslandes und Bekanntgabe der Art)?

3. Wie viele Proben Meeresfrüchte wurden 2004 in Österreich durch den Zoll gezogen?
Welche Produkte betraf dies konkret (ersuche um namentliche Bekanntgabe)?

4. Wie viele Proben importierter Meeresfrüchte wurden 2004 im Auftrag des BMF
analysiert? Welche Produkte bzw. Produktgruppen betraf dies (ersuche um
namentliche Bekanntgabe)?

5. Auf welche Stoffe wurden die Proben (Produkte) jeweils analysiert (Aufschlüsselung
der einzelnen Stoffe und Produkte bzw. Produktgruppen)?

Wurde dabei jeweils auch auf Chloramphenicol, Nitrofuran, TBT (Zinnorganische
Verbindungen) DSP-Toxine, PSP-Toxine, Cadmium, Blei, Konservierungsmittel (z.B.
Sorbinsäure, Benzoesäure) und auf mikrobiologische Mängel (z.B. Bakterien, Keime,

Hefe und Schimmelpilze) untersucht? Wenn nein, warum nicht?

6. Welche konkreten Ergebnisse erbrachten die Analysen von Meeresfrüchten im Jahr
2004 (Aufschlüsselung auf festgestellte Stoffe, Grenzwertüberschreitungen und
Produkte)? Wie viele und welche Meeresfrüchte wurden als gesundheitsschädlich,
verdorben, verfälscht, falsch bezeichnet oder wertgemindert beurteilt (ersuche um
Bekanntgabe der Art und Herkunftsland)?

7. Welche behördlichen Maßnahmen mussten nach den gesetzlichen Bestimmungen
ergriffen werden (z.B. Anzeigen, Beschlagnahme, Öffentliche Warnung)? Gegen
welche gesetzlichen Bestimmungen wurde verstoßen?

8. Bei welchen Meeresfrüchten wurde das BMF 2004 von anderen Mitgliedstaaten über
Rückstände und Belastungen informiert?

9. Gibt es 2005 hinsichtlich der Kontrolle und Untersuchung von Meeresfrüchten eine
Zusammenarbeit bzw. ein Sonderprojekt mit anderen EU-Staaten oder Drittstaaten?

10. Wenn ja, wie sieht diese aus?