Eingelangt am 12.05.2005
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ANFRAGE
des Abgeordneten
Zinggl, Freundinnen und Freunde
an die
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur
betreffend Bauschlussrechnung
und Budget Museumsquartier
Der Kulturbericht 2003
weist keine Budgetzahlen für das Museumsquartier aus. Und der Bundesvoranschlag
2006 lässt wie auch die Voranschläge der früheren Jahre keine eindeutigen
Schlüsse auf die Differenzierung in Bau-, Betriebs- und Veranstaltungskosten
zu.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher
folgende
ANFRAGE:
- Im Bundesvoranschlag 2005 wird für das Jahr 2003 ein Erfolg von
5,57 Mio. Euro für das Museumsquartier angegeben. Wieso wird dieser Betrag
nicht im Kulturbericht veröffentlicht?
- Wie erklärt sich der starke Anstieg der Ausgaben für das
Museumsquartier im Bundesvoranschlag 2006 (Posten 1/12448 7280 002) von
5,814 Mio. im Jahr 2005 auf 12,014 Mio. im Jahr 2006?
- Wieso wurde die Bauschlussrechnung für das Museumsquartier
nicht wie geplant zu Beginn des Geschäftsjahres 2004/2005 vorgelegt?
- Wann ist mit der Vorlage der Bausschlussrechnung zu rechnen?
- Wer ist für die Vorlage der Bauschlussrechnung verantwortlich?
- Wird es Konsequenzen für die Verantwortlichen geben?
- Wie hoch waren die Budgets für das Museumsquartier in den
Jahren 2002, 2003 und 2004 aufgeteilt nach Bau-, Betriebs- und
Veranstaltungskosten?
- Inwieweit existieren für Errichtung und Betrieb
unterschiedliche Budgets bzw. Voranschlagsposten und wie hoch sind diese
2002, 2003, 2004 und 2005 dotiert?
- Wann wurde das Budget 2003 beschlossen?
- Wann wurde das Budget 2004 beschlossen?
- Wann wurde das Budget 2005 beschlossen?
- Inwieweit hat sich das historisch niedrige Zinsniveau auf die
Finanzierungskosten des Museumsquartiers ausgewirkt und welche
Unterschiede ergeben sich daraus im Vergleich zum Zahlungsplan aus der
Planungsphase?
- In welcher Höhe ergeben sich dadurch gegenüber dem
ursprünglichen Zahlungsplan freie Mittel und wie werden diese verwendet?