3198/J XXII. GP
Eingelangt am
29.06.2005
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Günther Kräuter
und GenossInnen
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend Betriebsprüfung des Kunsthistorischen Museums (KHM)
In
der Sitzung des Rechnungshofausschusses am Mittwoch, den 22. Juni 2005 über den
Rechnungshof-Bericht III-149 d.B. betreffend das Kunsthistorische
Museum wurde bekannt,
dass mittlerweile von
Seiten der zuständigen Finanzbehörden eine Betriebsprüfung des
Kunsthistorischen Museums eingeleitet wurde.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den
Bundesminister für Finanzen
nachstehende
Anfrage:
1.
Wann
wurde die Betriebsprüfung des Kunsthistorischen Museums eingeleitet?
2.
Aus
welchen Gründen wurde diese Prüfung eingeleitet?
3.
Ist die Betriebsprüfung hinsichtlich der
umsatzsteuerlichen Fragen bereits
abgeschlossen?
4.
Wenn nein, wann wird die Prüfung der umsatzsteuerlichen
Fragen abgeschlossen
sein?
5.
Wenn ja, wann wurde sie abgeschlossen und zu welchem
Ergebnis hat diese
Prüfung
geführt?
6.
Wie
lautet die Bescheidbegründung im Detail?
7.
Haben
sich aus dieser Prüfung Nachzahlungsforderungen ergeben?
8.
Wenn ja, in welcher Höhe?
9.
Ist
die Prüfung der lohnsteuerlichen Fragen bereits abgeschlossen?
10.
Wenn
nein, warum nicht und wann wird dies der Fall sein?
11.
Wenn ja, wann wurde sie abgeschlossen und zu welchem
Ergebnis hat diese
Prüfung
geführt?
12.
Wie
lautet die Bescheidbegründung im Detail?
13.
Haben
sich aus dieser Prüfung Nachzahlungsforderungen ergeben?
14.
Wenn ja, in welcher Höhe?