3351/J XXII. GP
Eingelangt am 11.07.2005
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ANFRAGE
des Abgeordneten Pirklhuber, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Verschwinden von 53 Tonnen Pflanzengift
Einem Artikel der
„Kleinen Zeitung“ vom 7. Juli zufolge sollen aus einer Lagerhalle rund 50
Tonnen verbotenes Pflanzengift verschwunden sein. Das Mittel hätte vom
Bundesamt für Ernährungssicherheit (BAES), das die Firma inspiziert hatte,
abgeholt werden sollen. Nach Angaben des Bundesamtes hätte es einen Verdacht
auf einen Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen gegeben.
Deswegen war die
Firma in Weiz in der Vorwoche einer Kontrolle unterzogen worden. Dabei stießen
die Begutachter auf 53 Tonnen hoch giftiges Pflanzenschutzmittel, das nicht nur
in Österreich, sondern im gesamten EU-Raum streng verboten sein soll. Die
Behältnisse mit den giftigen Inhaltstoffen wurden damals vorläufig
beschlagnahmt und versiegelt.
Als die Ware von
der Behörde sichergestellt werden sollte, war sie verschwunden. Unter Verdacht
soll der Geschäftsführer der Firma stehen, der das Gift ins Ausland gebracht
haben könnte, so die Zeitung. Die Kriminalpolizei und die Staatsanwaltschaft wurden
eingeschaltet. Es bestehe der Verdacht, dass unter einheimischen Bauern ein
reger Handel mit den giftigen Substanzen betrieben werden könnte. Der Präsident
der steirischen Landwirtschaftskammer, Gerhard Wlodkowski, sprach am Donnerstag
von einem "Pflanzenschutzmittelskandal" und forderte eine
"lückenlose Aufklärung".
Die unterfertigten
Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE: