3356/J XXII. GP

Eingelangt am 11.07.2005
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend niederösterreichische Schmalspurbahnen

Auf einigen Schmalspurstrecken in Niederösterreich, insbesondere auf der Ybbstal- und der Mariazellerbahn, sind seit längerem unterdurchschnittliche Erhaltungsaktivitäten bei der Infrastruktur zu beobachten. Inzwischen sind dringende Maßnahmen zur Erhaltung der Gleisanlagen erforderlich. Auch wenn Gelder offenbar über die entsprechenden Budgets zur Verfügung stünden, werden diese Gelder aber seitens der zuständigen beiden Spitzenmanager der ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG offenbar monatelang nicht freigegeben bzw. die nötigen Unterschriftsleistungen nicht vorgenommen. Unabhängig davon, ob sich die Eigentümer-, Betreiber- oder Geldgebersituation und in der Folge möglicherweise der Betrieb auf diesen Strecken in den nächsten Jahren ändert oder nicht, ist die Erhaltung der Infrastruktur in betriebsfähigem Zustand jedoch eine gesetzliche Verpflichtung.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Welche Schritte a) haben Sie wann gesetzt, b) werden Sie bis wann setzen, um die Erhaltung der Infrastruktur von Ybbstalbahn und Mariazellerbahn im Sinne des gesetzlichen Auftrags sicherzustellen?
2. Ist es zutreffend, dass für diesen Zweck vorgesehene und grundsätzlich freigegebene Mittel monatelang nicht zur Auszahlung und damit zur Anwendung kommen und dass die Verantwortung hiefür beim Management der ÖBB Infrastruktur Betrieb AG liegt?
3. Welche Mittel sind im Zusammenhang mit Erhaltungsinvestitionen für Ybbstalbahn, Mariazellerbahn und die übrigen NÖ Schmalspurstrecken a) im Infrastrukturrahmenplan 2005-2010, b) im aktuellen Entwurf des Infrastrukturrahmenplans 2006-2011 vorgesehen?
4. Welche Absichten haben Sie konkret im Hinblick auf Änderungen der Eigentümer-, Betreiber- oder Betriebsform (Umspuren, Bus statt Zug) bei den genannten Strecken?
5. Welche Auswirkungen erwarten Sie bei Umsetzung der von Ihnen bzw. Ihrem Staatssekretär Mag. Kukacka betriebenen Verländerung des ÖPNRV für die Schmalspurbahnen im allgemeinen und diejenigen in Niederösterreich im besonderen?