3606/J XXII. GP

Eingelangt am 15.11.2005
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Ausbau Summerauer/Pyhrnbahn

Laut Rahmenplan der OBB soll der Ausbau der Summerauerbahn schrittweise bis 2017 erfolgen.

Anfang April 2005 beschloss der Ministerrat den forcierten Ausbau, für den eine finanzielle Beteiligung der Länder Oberösterreich und Steiermark im Ausmaß von bis 200 Mio Euro erwünscht ist. Diese Summe erscheint angesichts der transeuropäischen Bedeutung des Objekts um ein Vielfaches zu hoch. Verhandlung auf Beamtenebene und zwischen den politischen Entscheidungsträgern erliefen bisher ergebnislos. Bei Nahverkehrsinfrastruktur sind 20 Prozent Landesbeteiligung üblich, doch besitzt die Summerauerbahn in erster Linie auch transeuropäische Bedeutung, was sich in einer Aufnahme in die EU-TEN-Förderungen ausdrückt.

Deshalb gilt es, möglichst bald dien Anteil der Länder an der Gesamtfinanzierung zu klären. Bei der Koralm beträgt der Landesanteil beispielsweise 3 Prozent.

Bereits im Frühjahr 2005 hätte die Suche nach einem Bau- und Finanzierungskonsortium beginnen sollen. Vorher muss jedoch der Finanzierungsschlüssel geklärt werden. Nun verzögert sich dadurch die Ausschreibung, wodurch die Vorteile des PPP-Models (raschere Realisierung) schrumpfen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie stehen die Verhandlungen über die Finanzierung der Summerauerbahn derzeit?

2. Warum werden nicht die Beteilungen der Länder auf 3 Prozent der Gesamtkosten festgesetzt?

3. In welcher Höhe beteiligt sich die EU an den Planungskosten? Stimmt das Ausmaß non 50%?

4. Welche Chancen bestehen, Baukostenzuschüsse aus der Vorstufe der TEN-Finanzierung 2007 zu lukrieren?

5. Welche Initiativen setzten Sie, um weitere EU-Mittel zu erhalten?

6. Welcher Zeithorizont besteht derzeit für die Erneuerung der Summerauer/Pyhrnbahn bis zur steirischen Landesgrenze?

7. Welcher Finanzierungsvariante geben Sie den Vorzug? Warum?

8. Auf welchen Streckenabschnitten kommt es zu einem zweigleisigen Ausbau?
9. Welche Maßnahmen im Infrastrukturbereich werden gesetzt, um Verbesserungen im internationaler Schnellzugverkehr zu erreichen?