3943/J XXII. GP

Eingelangt am 14.02.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier
und GenossInnen

an der Bundesministerin für Inneres
betreffend „Pocket-Bikes - Rechtsfragen"

Kleinstmotorräder sogenannte „Pocket-Bikes" kommen aus China und liegen als Spielzeug für
Erwachsene voll im Trend. Polizei und viele Zweiradhändler haben 2005 vor diesen extrem
instabilen Kleinmaschinen gewarnt:

Diese Geräte sind nur 60 Zentimeter hoch, wiegen kaum mehr als ein Fahrrad, sind ab 200 Euro
u.a. auch über das Internet zu haben - und ein höchst gefährliches Spielzeug!

Diese Kleinstmotorräder fahren mit Benzin und kurvten im Vorjahr - vermutlich bereits zu
hunderten - auch in Österreich durch die Gegend. Manche der Maschinen beschleunigen in 3,8
Sekunden auf 50 km/h, viele erreichen mühelos 80 km/h. Die Reifen messen jedoch höchstens 15
Zentimeter.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Inneres
nachstehende

Anfrage:

1. Wie sind diese „Pocket-Bikes" (Geräte) aus Sicht des Ressorts rechtlich zu qualifizieren?

2. Unterliegen diese Geräte dem KFG? Wenn nein, welchen Regelungen unterliegen diese
Geräte?

3. Wo dürfen diese Geräte (auf öffentlichen Straßen, Fahrradwegen, Gehsteigen etc.) nach der
StVO verwendet werden?

4. Ab welchem Lebensjahr dürfen aus Sicht des Ressorts diese Geräte benützt werden?

5. Muss bei Verwendung dieser Geräte aus Sicht des Ressorts ein Helm getragen werden?

6. Wo und wie schnell darf mit diesen Geräten aus Sicht des Ressorts jeweils gefahren werden?

7. Müssen diese Geräte durch eine Behörde zugelassen werden? Wenn nein, warum nicht?

8. Wie viele Unfälle mit Pocket-Bikes sind Ihnen 2005 bekanntgeworden (Aufschlüsselung auf
Bundesländer)? Was waren die Unfallursachen (jeweils Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

9. Wie viele Personen wurden dabei verletzt bzw. getötet (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

10. Wie viele Anzeigen wurden nach Unfällen 2004 und 2005 durch die Exekutive erstattete?