Eingelangt am
14.03.2006
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möglich.
Anfrage
der
Abgeordneten Haidlmayr, Freundinnen und Freunde
an
den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend
Finanzierung des barrierefreien Pernsonenverkehr der ÖBB
Trotz
zahlreicher Versprechungen Ihres Staatssekretärs Kukacka sind noch immer
keine Mittel zur Finanzierung des
barrierefreien Personenverkehrs für die ÖBB
sichergestellt.
Grund dafür war It. Kukacka immer, dass die ÖBB keine Überschüsse
erwirtschaftet hat.
Laut APA0077 5 Wl 0345 Il/Cl .Siehe APA0776/30.01 vom Di,
31.Jan 2006 ist dies
jedoch
für das Jahr 2006 nicht mehr der Fall, sodass Mittel für die Barrierefreiheit
vorhanden sind.
Aussage
von Kukacka
"
Vorwürfe von SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter, dass den ÖBB bis
2007
die Pleite drohe, bestritt Kukacka vehement. Das Gegenteil sei der Fall, die
ÖBB
werde heuer einen Überschuss von rund 10 Mio. Euro erwirtschaften".
Für
die Sicherstellung der Barrierefreiheit im ÖBB Personenverkehr ist ein
Finanzbedarf
von € 90.000.000.—notwendig. Im Bereich der Infrastruktur werden
dafür Kosten in der Höhe von € 1.260.000,- errechnet.
Diese
Summen ergeben sich für folgende Vorhaben:
Kostenplanung für den Ausbau der Barrierefreiheit der
ÖBB-Personenverkehr AG - Absatz
Barrierefreundliche
Zugsgarnituren (Durchschnittsalter < 10 Jahre)
Nicht
barrierefreundliche Zugsgarnituren (Durchschnittsalter
> 20 Jahre)
Die geschätzten
Kosten für einen Umbau der Zugsgarnituren
im
Umsetzungszeitraum von 2006 - 2015 betragen Mio. €
90,000.000,-
Infrastruktur
Stationäre
Hebelifte (HL)
Eine rasche Ein- bzw. Ausstiegshilfe kann nur
gewährleistet werden, wenn auf allen
Bahnsteigen (ausgenommen Mittelbahnsteige) ein stationärer HL bereitgestellt
wird.
Die Bedienung des HL
darf ausschließlich nur von unterwiesenem Personal
durchgeführt werden.
Die derzeitigen vorhandenen HL (104 Stück) sind im
Eigentum der ÖBB-Infrastruktur
Betrieb AG. Es werden
noch ca. 210 HL für ein funktionierendes Knotenkonzept
benötigt.
Die Kosten für die Ausrüstung von ca. 190 Knoten mit
stationären Hebeliften
(Kostenpunkt eines HL ca. € 6.000,-) betragen ca. Mio. € 1,260.000,-
Die unterfertigten Abgeordneten stellen
daher folgende
ANFRAGE:
1. In welcher Höhe werden Sie im Jahr 2006 für den
ÖBB Personenverkehr und
die Infrastruktur finanzielle Mittel zur Schaffung der barrierefreien
Mobilität
bereitstellen?
(Aufgliederung nach Personenverkehr und Infrastruktur und
Höhe der
finanziellen Mittel)
2.
Für welche Beseitigungen von Barrieren sollen nach Ihrer
Meinung diese
finanziellen Mittel
für das Jahr 2006 verwendet werden?
(Aufgliederung nach Verwendung und Höhe der
finanziellen Mittel für das
jeweilige Vorhaben)
3.
Wann werden diese Beträge an den ÖBB Personenverkehr bzw.
die
Infrastruktur
überwiesen?
4.
In
welcher Höhe werden Sie für das Jahr 2007 finanzielle Mittel für welche
Beseitigung von Barrieren bereitstellen?