4146/J XXII. GP

Eingelangt am 10.04.2006
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend „Hygiene- und Lebensmittelkontrollen in Speisewägen auf österreichischem

Gebiet 2005"

In der AB 2790/XXII.GP wurden diesbezügliche Fragen für die Jahre 2003 und 2004
beantwortet. Mitgeteilt wurde, dass „Speisewägen" (unabhängig von der nationalen
Zugehörigkeit) durch die Lebensmittelaufsichtsorgane überprüft werden.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit und
Frauen nachstehende

Anfrage:

1. Wurden die Speisewagenunternehmen - gleichgültig ob nationale oder ausländische
Unternehmen - 2005 auf Österreichs Eisenbahnstrecken von österreichischen
Lebensmittelaufsichtsorganen weiterhin überprüft?

Wenn nein, warum nicht?

Wer war dann für die LM-Kontrollen zuständig?

2. Wenn ja, wie viele Kontrollen wurden 2005 durch die Lebensmittelaufsichtsorgane der
Bundesländer bei Speisewagenbetrieben durchgeführt (ersuche um Aufschlüsselung auf
Betriebe)?

Von welchen Bundesländern aus erfolgten diese Kontrollen?

Welche konkreten lebensmittelrechtlichen Beanstandungen und Probleme gab es in

diesem Jahr (ersuche um Aufschlüsselung auf Jahr und Betriebe)?

3. Wie viele diesbezüglicher Kontrollen wurden 2005 am Standort von
Speisewagenunternehmen (Betriebsstandort) in Österreich durchgeführt (ersuche um
Aufschlüsselung auf Betreiber)?

Wie viele Zulieferbetriebe wurden kontrolliert?

Welches Ergebnis erbrachten diese Kontrollen?

Welche konkreten Beanstandungen und Probleme gab es in diesem Jahr?

4. Wie viele Lebensmittelproben wurden an den Betriebsstandorten von

Speisewagenunternehmen 2005 gezogen und untersucht (ersuche um Aufschlüsselung auf

Jahr und Betreiber)?

Welches Ergebnis erbrachten diese Untersuchungen in diesen Jahren?

Welche konkreten Beanstandungen und Probleme gab es 2005?

5. Wie viele Kontrollen wurden 2005 unmittelbar in Speisewägen durch LM-
Aufsichtsorgane durchgeführt (Aufschlüsselung auf Bundesländer, Jahr und Betreiber)?
Welches Ergebnis erbrachten die Kontrollen in diesem Jahr?

Welche Beanstandungen und Probleme gab es 2005?

6. Wie viele Lebensmittelproben in Speisewägen wurden 2005 durch LM-Aufsichtsorgane
gezogen (Aufschlüsselung auf Bundesländer, Jahr und Betreiber)?

Welches Ergebnis erbrachten die Untersuchungen in diesem Jahr?
Welche konkreten Beanstandungen und Probleme gab es 2005?

7. Welche Maßnahmen mussten durch die Aufsichtsorgane ergriffen werden?

8. Welche Bundesländer waren bei diesen Kontrollen im Jahr 2005 nicht aktiv?

9. Welches Ergebnis erbrachte die in der AB 2790/XXII.GP angekündigte
schwerpunktmäßige Kontrolle im 2.Halbjahr 2005?

10. Wie viele und welche Beschwerden von Eisenbahnkunden über Speisen und/oder
Essensqualität in Speisewägen wurden 2005 an die LM-Aufsicht herangetragen?
Wie wurden diese Beschwerden konkret erledigt?

11. Wie viele LM-Kontrollen von Speisewagen sind für 2006 geplant?
Wie viele wurden bereits durchgeführt?

Welche Ergebnisse liegen darüber bereits vor?

12. Was erbrachten 2001, 2002, 2003, 2004 und 2005 Kontrollen von Lebensmittelbehörden
(bzw. Aufsichtsorganen) anderer EU-Länder in Speisewägen von österreichischen
Speisewagenbetreibern (Aufschlüsselung der Kontrollergebnisse auf Jahr und Betreiber)?

13. In wie weit wird bei internationalen Zugverbindungen mit Lebensmittelaufsichtsorganen
anderer EU-Mitgliedsstaaten (z.B. Ungarn, Deutschland, Schweiz) hinsichtlich LM-
Kontrollen und Aufsicht zusammen gearbeitet?