4324/J XXII. GP

Eingelangt am 02.06.2006
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ANFRAGE

 

 

der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde

 

an den Bundesminister für Wirtschaft & Arbeit

 

betreffend Integrationspolitik

 

Die Integration von Menschen, die nach Österreich zugewandert sind ist zentrale Aufgabe der Politik. Immer wieder werden seitens einiger Mitglieder der Bundesregierung die herausragenden Leistungen Österreichs auf diesem Gebiet hervorgestrichen. Bisher unbekannt ist allerdings wer in Österreich in welchem Umfang tatsächlich Integrationspolitik betreibt, Integrationsmaßnahmen setzt oder fördert. Im Zusammenhang mit der Integration von MigrantInnen am Arbeitsmarkt sei auf das schlechte Zeugnis, das uns die EU hierzu ausgestellt hat, hingewiesen. (EU Kommission vom 24.01.2006)

 

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

 

 

ANFRAGE:

 

 

  1. Wie viel hat ihr Ressort unter dem Titel Integration im Hinblick auf den Arbeitsmarkt jährlich ab dem Jahr 2000 ausgegeben?

      Untergliedern Sie bitte die Ausgaben nach

 

a.      anerkannte Flüchtlinge

b.      zugewanderte DrittstaatsbürgerInnen

 

  1. Wurden konkrete Projekte zur verbesserten Integration von MigrantInnen am Arbeitsmarkt unterstützt?

 

  1. Wenn ja, welche Projekte (Titel) mit welchen Fördersummen für welche Zielgruppen?

 

  1. Haben sie MitarbeiterInnen, die gezielt in Sachen Integrationsmaßnahmen   beschäftigt sind?

 

  1. Wenn ja, wie viele?

 

  1. Was sind die genauen Agenden dieser MitarbeiterInnen?

 

  1. Wie koordiniert sich Ihr Ministerium in Integrationsagenden mit anderen Ministerien?

 

  1. Wenn ja, mit welchen Ministerien, in welchen Angelegenheiten und auf welche Weise?

 

  1. Wie viele ausländische Arbeitslose befinden sich aktuell in AMS-Schulungen?

 

a.      Gibt es im Rahmen dieser Schulungen spezifische Angebote für MigrantInnen?

b.      Wenn ja, welche?

 

  1. Wie viele österreichische Arbeitslose befinden sich aktuell in AMS-Schulungen?

 

  1. Wie viele Saisoniers wurden im Jahr 2005 in Österreich beschäftigt?

 

  1. Nach unseren Informationen wurden an zahlreiche Saisoniers Befreiungsscheine im Jahr 2004 ausgestellt. Können diese Personen in Österreich die Rechte aus dem Befreiungsschein in Anspruch nehmen und bis 2009 einer durchgehenden Beschäftigung nachgehen?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?