4325/J XXII. GP

Eingelangt am 02.06.2006
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ANFRAGE

der Abgeordneten Mag^a. Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend Integrationspolitik

Die Integration von Menschen, die nach Österreich zugewandert sind ist zentrale Aufgabe der Politik. Immer wieder werden seitens einiger Mitglieder der Bundesregierung die herausragenden Leistungen Österreichs auf diesem Gebiet hervorgestrichen. Bisher unbekannt ist allerdings wer in Österreich in welchem Umfang tatsächlich Integrationspolitik betreibt, Maßnahmen setzt oder fördert.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie viel hat Ihr Ressort unter dem Titel Integration jährlich ab dem Jahr 2000 ausgegeben? Untergliedern Sie bitte die Ausgaben nach

a. anerkannte Flüchtlinge

b. andere zugewanderte DrittstaatsbürgerInnen

c. EU-BürgerInnen

1. Welche Projekte wurden mit welchen Fördersummen im Jahr 2005 unterstützt?

2. Werden dabei gezielt frauenspezifische Projekte unterstützt?

3. Wenn ja, welche Projekte in welcher Höhe?

4. Haben Sie MitarbeiterInnen, die in Sachen Integration beschäftigt sind?

5. Wenn ja, wie viele?

6. Was sind die genauen Agenden dieser MitarbeiterInnen?

7. Wie koordiniert sich Ihr Ministerien in Integrationsagenden mit anderen Ministerien?

8. Wenn ja, zu welchen Themen und auf welche Weise?

9. MigrantInnen bedürfen laut österreichischem Migrations- und Integrationsbericht besonders gesundheitspolitischer Maßnahmen (psychosoziale Einrichtungen für MigrantInnen, Erhöhung des Anteils bilingualer Ärzte, Ausrichtung des Gesundheitswesens auf Interkulturalität....) Welche Maßnahmen setzten Sie im Zusammenhang damit?