4333/J XXII. GP

Eingelangt am 02.06.2006
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ANFRAGE

der Abgeordneten Mag^a. Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz

betreffend Integrationspolitik

Die Integration von Menschen, die nach Österreich zugewandert sind ist zentrale Aufgabe der Politik. Immer wieder werden seitens einiger Mitglieder der Bundesregierung die herausragenden Leistungen Österreichs auf diesem Gebiet hervorgestrichen. Bisher unbekannt ist allerdings wer in Österreich in welchem Umfang tatsächlich Integrationspolitik betreibt, Maßnahmen setzt oder fördert.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie viel hat Ihr Ressort unter dem Titel Integration jährlich ab dem Jahr 2000 ausgegeben? Untergliedern Sie bitte die Ausgaben nach

a. anerkannte Flüchtlinge

b. zugewanderte DrittstaatsbürgerInnen

c. EU-BürgerInnen

2. Wurden konkrete Projekte unterstützt?

3. Wenn ja, welche Projekte (Titel) mit welchen konkreten Fördersummen?

4. Haben Sie MitarbeiterInnen, die gezielt in Sachen Integration beschäftigt sind?

5. Wenn ja, wie viele?

6. Was sind die genauen Agenden dieser MitarbeiterInnen?

7. Wie koordiniert sich Ihr Ministerium in Integrationsagenden mit anderen Ministerien?

8. Wenn ja, auf welche Weise und zu welchen Agenden?

9. Berichten der österreichischen Armutskonferenz zufolge sind MigrantInnenhaushalte besonders armutsgefährdet. Mit welchen Maßnahmen steuern Sie dem entgegen?