4365/J XXII. GP

Eingelangt am 14.06.2006
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Anfrage

der Abgeordneten Werner Amon, MBA

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Schäden für die österreichischen Steuerzahler und den  Finanzplatz

Österreich durch die Vorgehensweisen der BAWAG und des ÖGB in Bezug auf

Stiftungen

Laut „Kurier" vom 12. Juni 2006 hielt bzw. hält der ÖGB im Zusammenhang mit dem
BAWAG-Skandal über 60 Beteiligungen, Stiftungen, Fonds, Off-shore-Gesellschaften
und andere Sonderkonstruktionen. Die bekannteste von ihnen ist die Stiftung
"Desana" mit Sitz in Liechtenstein, die indirekt am US-Finanzhaus Refco mit 28%
beteiligt war. Nachdem das Geflecht ausländischer Stiftungen und Fonds scheinbar
noch lange nicht ausgeleuchtet ist und unliebsame Überraschungen nicht
ausgeschlossen werden können, stellen die unterfertigten Abgeordneten an den
Bundesminister für Finanzen folgende

Anfrage:

1. Ist bekannt, welche Aufgaben diese Gesellschaften bzw. Sonderkonstruk-
tionen haben bzw. hatten?

2. Wie gliedern sich diese Sonderkonstruktionen nach gesellschaftsrechtlicher
Konstruktion auf?

3. Welche Beteiligungen werden von diesen Sonderkonstruktionen gehalten?

4. Ist bekannt, ob es Stiftungen des ÖGB auch in anderen Ländern als im
Fürstentum Liechtenstein gibt?

5. Kann ausgeschlossen werden, dass österreichische Steuerzahler durch diese
Sonderkonstruktionen geschädigt und zur Kasse gebeten wurden?

6. Kann ausgeschlossen werden, dass der Finanzplatz Österreich durch diese
Sonderkonstruktionen geschädigt und zur Kasse gebeten wurde?