Parlamentarische Materialien

4660/J XXII. GP

Eingelangt am 14.07.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend „Pflanzenschutzmittel: Amtliche Kontrolltätigkeit - Anwendungskontrollen

durch die Bundesländer im Jahre 2005"

Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen vom
16. November 2005, Nr. 3633/J, betreffend „Pflanzenschutzmittel: Amtliche Kontrolltätigkeiten
- Anwendungskontrolle" wurde in der AB 3559 vom 13.01.2006 vom BM für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft beantwortet.

Dabei wurde einleitend auf die mit Beschluss der Landesagrarreferentenkonferenz (LARK)
eingerichtete und unter der Leitung des BMLFUW stehende Unterarbeitsgruppe
„Pflanzenschutzmittel-Ländergesetze" zur Harmonisierung der landesgesetzlichen
Bestimmungen im Bereich der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln hingewiesen sowie
auch grundsätzliche Feststellungen getroffen, wie beispielsweise:

„Die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln ist in der Grundsatzgesetzgebung Bundessache und
in der Ausführungsgesetzgebung und Vollziehung Landessache.

Mit dem Agrarrechtsänderungsgesetz 2005 wurde das Pflanzenschutzgrundsatzgesetz, BGBl.I
Nr. 140/1999, dahingehend novelliert, dass im § 3 a cit. Grundsätze für die Verwendung von
Pflanzenschutzmitteln normiert wurden sowie bei der Erstellung der Berichte über
Kontrollmaßnahmen gemäß Artikel 17 der Richtlinie 91/414/EWG die integrierten
Kontrollvorgaben nach gemeinschaftlichen Vorschriften zu beachten sind.
Der Artikel 17 der Richtlinie 91/414/EWG verpflichtet die Mitgliedstaaten, die notwendigen
Vorkehrungen zu treffen, dass amtlich überprüft wird, ob die in Verkehr gebrachten
Pflanzenschutzmittel und deren Anwendung die in dieser Richtlinie festgelegten Anforderungen
entsprechen. Da der Artikel 17 der Richtlinie 91/414/EWG sehr allgemein formuliert ist und
seitens der Mitgliedstaaten sehr unterschiedliche Berichte bezüglich Inhalt und Form abgegeben
wurden, hat die Europäische Kommission unter Einbeziehung von Experten der Mitgliedstaaten
bereits 1997 ein Arbeitsdokument verfasst, welches als Leitfaden für die Vorbereitung der
Jahresberichte dienen soll (Dokument 8868/VI/95 rev. 3 vom 09.01.97). Dieser Leitfaden sieht

die Angabe entsprechender Informationen in Tabellenform vor. Er wurde auch den
Bundesländern übermittelt sowie im Rahmen einer Sitzung im BMLFUW erläutert."

In der AB von Herrn BM DI Josef Pröll wird auch sehr offen auf die Kontrollprobleme in
den Bundesländern hingewiesen:

„Seitens des BMLFUW wurde im Zuge der „Bund-Länder-Sitzungen im Bereich der
Pflanzenschutzmittel" wiederholt auf verschiedene Mängel im Bereich der Kontrollmaßnahmen
in den Bundesländern hingewiesen. Die Bundesländer wurden daher ersucht, die
Kontrollhäufigkeit und -frequenz zu erhöhen. Anlässlich der letzten Sitzung am 19.10.2005 wurde
mit allen Bundesländern vereinbart, ein einheitliches Kontrollsystem entsprechend den einzelnen
Landesgesetzen neu aufzubauen. Zur Erstellung eines einheitlichen Kontrollsystems
(Kontrollhandbuch, Kontrolldatenbank, Kontrollberichte) wurde seitens der Bundesländer die
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) mittels Verträgen
beauftragt."

Aus Sicht der Fragesteller waren mehrere Antworten zu den Probennahmen sehr
aufklärend!

„Prinzipiell sind im Rahmen der amtlichen Kontrolle der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
nach Artikel 17 der Richtlinie 91/414/EWG auch Probenentnahmen auf den Feldern (zB Blatt-
oder Bodenproben) zum Zeitpunkt der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln vorgesehen."

Kontrollen durch die Bundesländer können bzw. sind in landwirtschaftlichen Betrieben, bei
Erwerbsgärtnern und bei Schrebergärtner durchzuführen.

Bedauerlicherweise wurden die Fragen wie die vorgeschriebene Anwendungskontrollen in
den Bundesländern erfolgt sind und in Zukunft erfolgt nicht beantwortet.

Bemerkenswert die Antwort von ÖVP-Landesrat Sepp Eisl auf die mündliche Anfrage vom
LAbg. Robert Zehentner betreffend Pestizidkontrollen in Salzburg am 14.Dezember 2005:

„Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren!

Es hat im Jahr 2004 122 Kontrollen gegeben, davon 11 Beanstandungen. Ich darf die auch ganz
kurz aufgliedern. Es waren 30 Kontrollen bei der Anwendung, zur Anwendung nicht zugelassener
Erzeugnisse zwei Beanstandungen. Dann hat es bei der Anwendung 2 Erzeugnisse drei
Kontrollen, 30 Kontrollen und zwei Beanstandungen gegeben. Im Bereich Beachtung von
Sicherheitsvorschriften waren es 32 Kontrollen und vier Beanstandungen. Und im Bereich der

Lagerungen waren es 30 Kontrollen und drei Beanstandungen.

Was den Imageschaden anbelangt, hat es eine Meldung Salzburgs gegeben, dass diese Meldung

durch die Landwirtschaftskammer etwas zu spät gekommen ist und aus diesem Grund nicht mehr

im Kontrollbericht aufscheint. Der Imageschaden ist aber nicht durch den Kontrollbericht

entstanden, sondern durch eine Berichterstattung bzw. eine Argumentation durch den

Abgeordneten Maier wider besseren Willens, weil er gewusst hat, dass hier Kontrollen

stattgefunden haben und trotzdem behauptet hat, dass in Salzburg keine Kontrollen stattgefunden

haben.

Zweiter Präsident MMag. Neureiter: Danke, Herr Landesrat. Damit sind die beiden Fragen

beantwortet. Herr Kollege Zehentner, hast du noch Zusatzfragen?

Abg. Zehentner: Ja, eine Unterfrage. Sie sagten in den Medien, dass ohnehin kontrolliert werden,

die auf den Markt kommen und Überprüfung auf dem Feld nur bei Verdacht stattfindet. Gibt es

einen geregelten Überprüfungsplan für Pestizide in Ihrem Ressort?

Zweiter Präsident MMag. Neureiter: Bitte zu dieser Zusatzfrage, Herr Landesrat!

Landesrat Eisl: Ich habe gesagt, dass zusätzlich auch noch die Produkte am Markt kontrolliert

werden zum Ersten. Zum Zweiten hat es jetzt eine Veränderung gegeben, nämlich in der Form,

dass durch den technischen Prüfdienst jetzt die AMA, der Bund diese Dinge prüft und kontrolliert

und da gibt es einen genauen Prüfplan, wie es auch vorher einen gegeben hat, aber jetzt nicht

mehr von uns, sondern von dieser Stelle.

Zweiter Präsident MMag. Neureiter: Danke, keine weitere Zusatzfrage. Wir kommen damit zur

zweiten mündlichen Anfrage.

Diese Antwort ist aus mehreren Gründen nicht nachvollziehbar, da den Fragestellern bis dato
bekannt ist, dass die AMA „Pestizidkontrollen" in den Bundesländern durchführt. Es irritiert
auch, dass in diesem Zusammenhang die Landwirtschaftskammer genannt wurde. Somit ist
überhaupt nicht klar, wer in Salzburg bzw. in allen Bundesländern Pestizidkontrollen durchführt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1. Gibt es nun im Sinne der Beantwortung vom 16 .November 2005 bereits einheitliche

Regelungen für die Bundesländer zur Kontrolle der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
bei den Verbrauchern gem. Art. 17 der RL 91/414 EWG?

2. Wenn nein, warum nicht? Wann werden derartige Regelungen in Kraft gesetzt werden?

3. Wenn ja, wie lauten konkret diese einheitlichen Regelungen?

4. Durch welche Maßnahmen werden Sie sicherstellen, dass in Zukunft die Anwendung von
Pflanzenschutzmitteln bei allen Anwendergruppen (z.B. Bauern, Erwerbsgärtner,
Hobbygärtner) auch tatsächlich durch die dafür zuständigen Bundesländer kontrolliert wird?

5. Durch wen sind die Anwenderkontrollen in den Bundesländern durchzuführen? Ist es richtig,
dass in einigen Bundesländern die Landwirtschaftskammern diese Kontrollen durchführen?
Wenn ja, in welchen Bundesländern? Liegt dabei nicht eine Interessenkollision vor?

6. Oder ist es richtig, dass die AMA diese Kontrollen durchführt? Wenn ja, in welchen
Bundesländern?

7. Welche Rolle spielt die AMA generell bei Pestizidkontrollen in den Bundesländern? Was ist
Ihnen darüber bekannt?

8. Ist es richtig, dass im Rahmen dieser amtlichen Anwenderkontrolle nach der RL 91/414
EWG bei den Anwendern (Verbrauchern) auf den Feldern bzw. Gärten oder Glashäusern
auch Proben (z.B. Obst, Gemüse, Futtermittel) zu ziehen sind?

9. Wenn nein, warum nicht?

10. Ist es richtig, dass im Rahmen dieser amtlichen Anwenderkontrolle nach der RL 91/414
EWG bei den Anwendern (Verbrauchern) auf den Feldern bzw. Gärten oder Glashäusern
auch Bodenproben (Belastung durch Pestizidwirkstoffe) zu ziehen sind?

11. Wenn nein, warum nicht?

12. Wie schlüsseln sich die amtlichen Anwenderkontrollen von Pflanzenschutzmitteln in
Vorarlberg im Jahr 2005 auf landwirtschaftliche Betriebe und Erwerbsgärtnern auf?

12.1.Nach welchen Kriterien erfolgte 2005 die amtliche Anwendungskontrolle in Vorarlberg?

12.2.Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005
auf den Feldern oder in Glashäusern von landwirtschaftlichen Betrieben 2005 in
Vorarlberg gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

12.3. Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005
auf den Feldern oder in Glashäusern von Erwerbsgärtnern 2005 in Vorarlberg gezogen
und analysiert? Was war das Ergebnis?

12.4. Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern
von landwirtschaftlichen Betrieben in Vorarlberg gezogen und analysiert? Was war das
Ergebnis?

12.5.Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern von
Erwerbsgärtnern gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

13. Wie schlüsseln sich die amtlichen Anwendungskontrollen von Pflanzenschutzmitteln in
Tirol im Jahr 2005 auf landwirtschaftliche Betriebe und Erwerbsgärtnern auf?

13.1.Nach welchen Kriterien erfolgte 2005 die amtliche Anwendungskontrolle in Tirol?
13.2.Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005

auf den Feldern oder in Glashäusern von landwirtschaftlichen Betrieben 2005 in Tirol

gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?
13.3.Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005

auf den Feldern oder in Glashäusern von Erwerbsgärtnern 2005 in Tirol gezogen und

analysiert? Was war das Ergebnis?
13.4. Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern

von landwirtschaftlichen Betrieben in Tirol gezogen und analysiert? Was war das

Ergebnis?
13.5.Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern von

Erwerbsgärtnern gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

14. Wie schlüsseln sich die amtlichen Anwenderkontrollen von Pflanzenschutzmitteln in
Kärnten im Jahr 2005 auf landwirtschaftliche Betriebe und Erwerbsgärtnern auf?

14.1 .Nach welchen Kriterien erfolgte 2005 die amtliche Anwendungskontrolle in Kärnten?
14.2.Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005

auf den Feldern oder in Glashäusern von landwirtschaftlichen Betrieben 2005 in Kärnten

gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

14.3.Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005

auf den Feldern oder in Glashäusern von Erwerbsgärtnern 2005 in Kärnten gezogen und

analysiert? Was war das Ergebnis?
14.4. Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern

von landwirtschaftlichen Betrieben in Kärnten gezogen und analysiert? Was war das

Ergebnis?
14.5.Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern von

Erwerbsgärtnern gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

15. Wie schlüsseln sich die amtlichen Anwenderkontrollen von Pflanzenschutzmitteln in
Steiermark im Jahr 2005 auf landwirtschaftliche Betriebe und Erwerbsgärtnern auf?

15.1. Nach welchen Kriterien erfolgte 2005 die amtliche Anwendungskontrolle in

Steiermark?
15.2.Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005

auf den Feldern oder in Glashäusern von landwirtschaftlichen Betrieben 2005 in

Steiermark gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

15.3. Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005
auf den Feldern oder in Glashäusern von Erwerbsgärtnern 2005 in Steiermark gezogen
und analysiert? Was war das Ergebnis?

15.4. Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern
von landwirtschaftlichen Betrieben in Steiermark gezogen und analysiert? Was war das
Ergebnis?

15.5.Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern von
Erwerbsgärtnern gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

16. Wie schlüsseln sich die amtlichen Anwenderkontrollen von Pflanzenschutzmitteln in Wien
im Jahr 2005 auf landwirtschaftliche Betriebe und Erwerbsgärtnern auf?

16.1.Nach welchen Kriterien erfolgte 2005 die amtliche Anwendungskontrolle in Wien?
16.2.Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005

auf den Feldern oder in Glashäusern von landwirtschaftlichen Betrieben 2005 in Wien

gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

16.3.Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005

auf den Feldern oder in Glashäusern von Erwerbsgärtnern 2005 in Wien gezogen und

analysiert? Was war das Ergebnis?
16.4. Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern

von landwirtschaftlichen Betrieben in Wien gezogen und analysiert? Was war das

Ergebnis?
16.5.Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern von

Erwerbsgärtnern gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

17. Wie schlüsseln sich die amtlichen Anwenderkontrollen von Pflanzenschutzmitteln in
Niederösterreich im Jahr 2005 auf landwirtschaftliche Betriebe und Erwerbsgärtnern auf?

17.1.Nach welchen Kriterien erfolgte 2005 die amtliche Anwendungskontrolle in

Niederösterreich?
17.2.Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005

auf den Feldern oder in Glashäusern von landwirtschaftlichen Betrieben 2005 in

Niederösterreich gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?
17.3. Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005

auf den Feldern oder in Glashäusern von Erwerbsgärtnern 2005 in Niederösterreich

gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?
17.4.Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern

von landwirtschaftlichen Betrieben in Niederösterreich gezogen und analysiert? Was war

das Ergebnis?
17.5.Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern von

Erwerbsgärtnern gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

18. Wie schlüsseln sich die amtlichen Anwenderkontrollen von Pflanzenschutzmitteln in
Oberösterreich im Jahr 2005 auf landwirtschaftliche Betriebe und Erwerbsgärtnern auf?

18.1.Nach welchen Kriterien erfolgte 2005 die amtliche Anwendungskontrolle in

Oberösterreich?
18.2.Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005

auf den Feldern oder in Glashäusern von landwirtschaftlichen Betrieben 2005 in

Oberösterreich gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

18.3. Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005
auf den Feldern oder in Glashäusern von Erwerbsgärtnern 2005 in Oberösterreich
gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

18.4. Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern
von landwirtschaftlichen Betrieben in Oberösterreich gezogen und analysiert? Was war
das Ergebnis?

18.5.Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern von
Erwerbsgärtnern gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

19. Wie schlüsseln sich die amtlichen Anwenderkontrollen von Pflanzenschutzmitteln in
Burgenland im Jahr 2005 auf landwirtschaftliche Betriebe und Erwerbsgärtnern auf?

19.1.Nach welchen Kriterien erfolgte 2005 die amtliche Anwendungskontrolle in

Burgenland?
19.2.Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005

auf den Feldern oder in Glashäusern von landwirtschaftlichen Betrieben 2005 in

Burgenland gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?
19.3. Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005

auf den Feldern oder in Glashäusern von Erwerbsgärtnern 2005 in Burgenland gezogen

und analysiert? Was war das Ergebnis?
19.4.Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern

von landwirtschaftlichen Betrieben in Burgenland gezogen und analysiert? Was war das

Ergebnis?

19.5. Wie viele Bodenproben wurden 2005 auf den Feldern oder in Glashäusern von
Erwerbsgärtnern gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?

20. Wie schlüsseln sich die amtlichen Anwenderkontrollen von Pflanzenschutzmitteln in
Salzburg im Jahr 2005 auf landwirtschaftliche Betriebe und Erwerbsgärtnern auf?

20.1.Nach welchen Kriterien erfolgte 2005 die amtliche Anwendungskontrolle in Salzburg?
20.2.Wie viele Proben von Pflanzen bzw. Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft wurden 2005

auf den Feldern oder in Glashäusern von landwirtschaftlichen Betrieben 2005 in

Salzburg gezogen und analysiert? Was war das Ergebnis?