812/J XXII. GP

Eingelangt am 23.09.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Cap

und GenossInnen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Bericht des deutschen Bundesrechnungshofes vom 8.08.2003 über den Sachstand

des Rüstungsvorhabens des Eurofighters

In diversen Medien wurden Teile des gegenständlichen Berichtes veröffentlicht. Nunmehr
wurde verschiedenen Medien und Abgeordneten der Gesamtbericht übermittelt. Dieser
Bericht beinhaltet massive Kritik am Projekt Eurofighter. Die Kritik geht dabei von
technischen Aspekten bis hin zu finanziellen Aspekten, wobei insbesondere die
Unausgereiftheit des Projektes und die massiv steigenden Kosten gerügt werden.

Es ist daher unabdingbar notwendig, dass von den zuständigen österreichischen Stellen eine
Bewertung der dort dargestellten neuen Erkenntnisse erfolgt.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Seit wann ist dem Bundesministerium für Landesverteidigung der gegenständliche
Bericht (siehe Anlage) bekannt?

2. Welche Stellungsnahme hat das Bundesministerium für Landesverteidigung dazu
vorbereitet; wie lautet diese wörtlich?

3. Welche Schlüsse zieht das Bundesministerium für Landesverteidigung aus dem
Berichtsinhalt und welche Konsequenzen ergeben sich aus diesem Bericht für die
Beschaffung von 18 Eurofightern durch die Republik Österreich?

4. Welche Konsequenzen ergeben sich für die österreichische Beschaffung aus dem
Umstand, dass bisher nur 6 % der geforderten Leistungen des Eurofighters
akzeptiert wurden?

5. Welche Auswirkungen ergeben sich für die österreichische Beschaffung durch die
technischen Probleme, die in diesem Bericht detailliert beschrieben werden?

6. Welche Auswirkungen haben diese Umstände auf die von Österreich angestrebte
Zwischenlösung, die durch Eurofighter erfüllt werden soll?

7. Ist die Sicherheit der österreichischen Piloten aus Sicht des Bundesministeriums

für Landesverteidigung durch die im Bericht angeführten technischen Mängeln des
Eurofighters bei der Zwischenlösung und im angestrebten Echtbetrieb gefährdet?
Wenn nein, wie gewährleisten Sie die Sicherheit der österreichischen Piloten?

8. Welche Betriebskosten werden in welchem Jahr aus dem Projekt Eurofighter
entstehen? Wie setzen sich diese zusammen? Werden Ihre
Betriebskostenannahmen durch diesen Bericht relativiert? Wenn ja, in welchem
Ausmaß?

9. Wie beurteilen Sie die übrigen im Bericht des Bundesrechungshofes angeführten
Kritiken und Mängelrügen?

Die angeschlossene Anlage liegt in der Parlamentsdirektion zur Einsichtnahme auf.