Parlamentarische Materialien

946/J XXII. GP

Eingelangt am 22.10.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundeskanzler

betreffend die Regionalisierung der Kunstforderung des Bundes

Die im heurigen Jahr erfolgte überfallsartige Streichung der Förderung des Bundes für die
Wiener Festwochen wurde von Staatssekretär Morak nachträglich damit begründet, die
Kunstfördermittel des Bundes gezielt und ausgewogen zwischen der Bundeshauptstadt und
den Bundesländern einsetzen zu wollen. Im Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ für die
laufende Gesetzgebungsperiode findet sich diese Zielsetzung nicht. Ein Überdenken der
Förderungspolitik des Bundes im Bereich der Festspiele und Festivals wurde ebenfalls nicht
angekündigt. Dem Regierungsprogramm ist lediglich zu entnehmen, dass es eine verstärkte
Förderung regionaler Kulturinitiativen geben soll. Dies würde eine Trendwende bedeuten,
denn die regionalen Kultur- und Kunstinitiativen waren seit dem Amtsantritt der von ÖVP
und FPÖ gebildeten Bundesregierung stark von finanziellen Kürzungen betroffen. Die
Förderung der Kulturinitiativen betrug dem Kunstbericht nach im Jahr 1999, also vor dem
Amtsantritt dieser Regierung, 58,97 Mio. Schilling (4,285 Mio. Euro). Im Jahr 2000 standen
ihnen nur mehr 51,99 Mio. Schilling (3,778 Mio. Euro) zur Verfügung. Für das Jahr 2003 und
2004 sind derzeit, entgegen der Ankündigung die Kulturinitiativen verstärkt zu fordern, im
Bundesvoranschlag ebenfalls nur 3,750 Mio. Euro (51,60 Mio Schilling) budgetiert.

Der Öffentlichkeit ist bislang nicht bekannt, nach welchen Kriterien eine von
Kunststaatssekretär Morak angestrebte stärkere Förderung der Bundesländer (mit Ausnahme
Wiens) stattfinden soll. Auch das Interview in den Salzburger Nachrichten vom 20. Oktober
2003, in dem die „Regionalisierung" als Leitmotiv für die Kunstförderung deklariert wird,
gibt darüber keinen Aufschluss. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass durch die
neue Systematik der Kunstberichte, die im Gegensatz zu früher die Zuordnung der
Förderungen zu den Bundesländern nicht mehr ausweist, keine Transparenz hinsichtlich der
regionalen Verteilung gegeben.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundeskanzler nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch waren die Förderungen der Kunstsektion im Jahr 2002 für das Land
Salzburg und welchen Anteil hatten sie am Budget der Kunstsektion?

2. In welchem Ausmaß sind Förderungen seitens der Kunstsektion für das Land
Salzburg im Jahr 2003 und 2004 vorgesehen?

3. Wie hoch waren die Förderungen für Kulturinitiativen in Salzburg im Jahr 2002?

4. Bei welchen Kulturinitiativen in Salzburg wurden gegenüber dem Jahr 1999 die
Förderungen verringert und weshalb? (bitte einzeln anführen)

5. Bei welchen Kulturinitiativen in Salzburg wurden gegenüber dem Jahr 1999 die
Förderungen erhöht und weshalb? (bitte einzeln anführen)

6. In welchem Ausmaß stehen für das Jahr 2003 und 2004 Förderungen für
Kulturinitiativen in Salzburg zur Verfügung?

7. In welchen anderen Bereichen wurden für das Bundesland Salzburg im Jahr 2002 die
Förderungen der Kunstsektion signifikant erhöht und weshalb?

8. In welchen Bereichen sollen im Jahr 2003 und 2004 die Förderungen der
Kunstsektion für das Land Salzburg signifikant erhöht werden und weshalb?

9. Wie hoch waren die Förderungen für Groß- und Mittelbühnen im Bundesland
Salzburg für das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)

10. Wie hoch waren die Förderungen für Kleinbühnen und freie Gruppen im Bundesland
Salzburg für das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)

11. Wie hoch waren die Prämien für darstellende Kunst im Jahr 2002 für das Bundesland
Salzburg? (bitte einzeln anrühren)

12. Wie hoch waren die Förderungen für Orchester, Musikensembles und größere
Konzertveranstalter im Bundesland Salzburg für das Jahr 2002? (bitte einzeln
anfuhren)

13. Wie hoch waren die Prämien für Musikveranstalter im Jahr 2002 für das Bundesland
Salzburg? (bitte einzeln anführen)

14. Wie hoch waren die Förderungen für Festspiele und ähnliche Saisonveranstaltungen
im Bundesland Salzburg für das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)

15. Wie hoch waren die Förderungen für andere Einrichtungen im Bundesland Salzburg
für das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)

16. Welche Initiativen und Vereine aus dem Bundesland Salzburg wurden im Jahr 2002
abgesehen von der Abteilung II/8 gefördert und wie hoch waren jeweils die
Förderungen?

17.    Die Förderungen für den Verein ache 700 KünstlerVorOrt wurden seit dem Jahr 2000
          sukzessive reduziert und betrugen 2002 nur mehr 41 Prozent der Summe vom Jahr
          2000. Aus welchem Grund wurden die Förderungen reduziert? Beruhte die
          Entscheidung auf einem Beiratsentschluss? Welche Förderungen sind für 2003 und
          2004 vorgesehen?

18.    Die Förderungen der Internationalen Paul Hofhaymer Gesellschaft wurde bezogen
          auf das Vergleichsjahr 1999 um 50 Prozent reduziert. Aus welchem Grund wurden
          die Förderungen reduziert? Beruhte die Entscheidung auf einem Beiratsentschluss?
          Welche Förderungen sind für 2003 und 2004 vorgesehen?

19. Die Förderungen für das Theater ECCE wurden im Jahr 2002 eingestellt. Aus

welchem Grund wurden die Förderungen eingestellt? Beruhte die Entscheidung auf
einem Beiratsentschluss? Sind Förderungen für 2003 und 2004 vorgesehen?

20.    Die Förderungen für den Verein freies Lesen wurden 2002 eingestellt. Aus welchem
          Grund wurden die Förderungen eingestellt? Beruhte die Entscheidung auf einem
          Beiratsentschluss? Sind Förderungen für 2003 und 2004 vorgesehen?