106/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion auf dem Gebiet des Bundesbedienstetenschutzes im Jahr 2001 (III- 100 der Beilagen)

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 30. August 2004 den gegenständlichen Bericht (III- 100 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. November 2005 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

Nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Dipl.-Ing. Günther Hütl ergriffen die Abgeordneten Renate Csörgits, Karl Öllinger, Mag. Walter Tancsits sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein das Wort.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion auf dem Gebiet des Bundesbedienstetenschutzes im Jahr 2001 (III-100 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Freiheitlichen Parlamentsklubs zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 11 23

Maximilian Walch Heidrun Silhavy

Schriftführer Obfrau