111/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Gleichbehandlungsausschusses

über den Gemeinsamen Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 10a GlBG für das Jahr 2002 (III-167 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen hat im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit dem Nationalrat am 08. September 2005 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung zugewiesen.

Der Gleichbehandlungsausschuss hat den erwähnten Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. November 2005 in Verhandlung genommen.

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler die Abgeordneten Notburga Schiefermair, Mag. Brigid Weinzinger, Gabriele Binder-Maier, Dipl.-Ing. Elke Achleitner, Bettina Stadlbauer, Ridi Steibl, Sabine Mandak, Hermann Krist, Anna Höllerer, Mag. Elisabeth Grossmann, Renate Csörgits, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Franz Eßl, Christine Marek sowie die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat und die Ausschussobfrau Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek.

Bei der Abstimmung wurde der Gemeinsame Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 10a GlBG für das Jahr 2002 (III-167 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 11 29

Ridi Steibl Gabriele Heinisch-Hosek

Schriftführerin Obfrau