125/KOMM XXII. GP

Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-184 der Beilagen)

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 16. November 2005 den gegenständlichen Bericht über die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-184 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. Februar 2006 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Helga Machne anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Erika Scharer, Petra Bayr, Helga Machne, Heidemarie Rest-Hinterseer und Dipl.-Ing. Elke Achleitner sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-184 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion und des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2006 02 23

Hermann Gahr Dr. Eva Glawischnig-Piesczek

Schriftführer Obfrau