134/KOMM XXII. GP

Kommuniqué

des Kulturausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen (Restitutionsbericht 2003/2004) (III-195 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat dem Nationalrat am 25. Jänner 2006 den gegenständlichen Bericht über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen (Restitutionsbericht 2003/2004) (III-195 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Antrag der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 05. April 2006 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Dipl.-Ing. Günther Hütl anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Heidrun Walther, Dipl.-Ing. Günther Hütl, Hermann Krist, Dr. Helene Partik-Pablé, Dr. Peter Sonnberger, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl sowie die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christine Muttonen.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen (Restitutionsbericht 2003/2004) (III-195 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Kulturausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2006 04 05

Dr. Peter Sonnberger Mag. Christine Muttonen

Schriftführer Obfrau