135/KOMM XXII. GP

Kommuniqué

des Außenpolitischen Ausschusses

über den Außenpolitischen Bericht 2004 der Bundesregierung (III-177 der Beilagen)

Die Bundesregierung hat dem Nationalrat am 31. Oktober 2005 den gegenständlichen Bericht (III-177 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Außenpolitische Ausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 06. April 2006 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Johann Ledolter, Dr. Caspar Einem, Herbert Scheibner, Mag. Ulrike Lunacek, Dr. Michael Spindelegger, Petra Bayr, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Mag. Terezija Stoisits, Dkfm. Dr. Hannes Bauer und Franz Glaser sowie die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik.

Bei der Abstimmung wurde der Außenpolitische Bericht 2004 der Bundesregierung (III-177 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion und des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Außenpolitischen Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2006 04 06

Karl Donabauer Dr. h.c. Peter Schieder

Schriftführer Obmann