137/KOMM XXII. GP

Kommuniqué

des Wirtschaftsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zum EU-Arbeitsprogramm 2006 (III-199 der Beilagen)

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 7. Februar 2006 den gegenständlichen Bericht zum EU-Arbeitsprogramm 2006 (III-199 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 9. Mai 2006 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Abg. Christine Marek anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Michaela Sburny, Mag. Dietmar Hoscher, Erika Scharer, Mag. Johann Moser, Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Johann Ledolter, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Peter Marizzi, Franz Glaser, Dr. Christoph Matznetter, Georg Oberhaidinger, Christine Marek, sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

Bei der Abstimmung wurde über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zum EU-Arbeitsprogramm 2006 (III-199 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Freiheitlichen Parlamentsklubs-BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Wirtschaftsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2006 05 09

Dkfm. Dr. Hannes Bauer Dr. Reinhold Mitterlehner

Schriftführer Obmann