44/KOMM XXII. GP

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KOMMUNIQUÉ

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

Bericht des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz über die soziale Lage 2001-2002 (III-11 der Beilagen)

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat in seiner Sitzung am 13. Februar 2004 den gegenständlichen Bericht im Sinne der Bestimmungen des § 28b des Geschäftsordnungsgesetzes 1975 in öffentlicher Sitzung behandelt und enderledigt.

Nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Sigisbert Dolinschek ergriffen die Abgeordneten Ridi Steibl, Karl Öllinger, Heidrun Silhavy, Sigisbert Dolinschek, Renate Csörgits, Mag. Walter Tancsits, Dietmar Keck, Walter Schopf, Maximilian Walch und Franz Riepl sowie der Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz das Wort.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz mit den Stimmen des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Klubs der Freiheitlichen Partei zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2004 02 13

Maximilian Walch Heidrun Silhavy

Schriftführer Obfrau