45/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 23 Immissionsschutzgesetz-Luft, BGBl. I Nr. 115/1997 (III‑71 der Beilagen)

 

 

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 17. Feber 2004 den gegenständ­lichen Bericht zur geschäftsordnungs­mäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur End­erledigung zugewiesen. Der Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 9. März 2004 in Verhandlung genommen.

 

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Ing. Josef Winkler anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Petra Bayr, Karlheinz Kopf, Georg Oberhaidinger, Mag. Ulrike Sima, Klaus Wittauer, Dkfm.Dr. Hannes Bauer, Dipl.-Ing. Hannes Missethon, Dipl.-Ing. Elke Achleitner, der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll und die Ausschussobfrau Dr. Eva Glawischnig.

 

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 23 Immissionsschutzgesetz-Luft, BGBl. I Nr. 115/1997 (III‑71 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2004 03 09

 

 

 

Anton Heinzl Dr. Eva Glawischnig

       Schriftführer               Obfrau